APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K |
01.04.2023 19:30:00 |
Rechtliche Verschärfungen bei Kindesmissbrauch finalisiert
Wien - Die türkis-grüne Koalition hat ihr Maßnahmenpaket gegen
Kindesmissbrauch ausgearbeitet und schickt die Verschärfungen im
Sexualstrafrecht in Begutachtung. Bei Herstellung oder Anbieten
einer Vielzahl (ab 30 Fotos/Videos) von Missbrauchsdarstellungen
sind künftig bis zu fünf Jahre Haft möglich, teilte das
Justizministerium am Samstag per Aussendung mit. Tätigkeitsverbote
für Verurteilte wurden überarbeitet und es soll ein Gütesiegel für
Kinderschutz sowie mehr Beratung geben.
Neue ukrainische Sanktionen - Auch Wiener Firma betroffen
Kiew (Kyjiw) - Die Ukraine hat weitere Sanktionen gegen Personen
und Unternehmen aus Russland, aber auch gegen eine Firma auf von
Russen besetztem ukrainischem Gebiet erlassen. Am Samstag
veröffentlichte Präsident Wolodymyr Selenskyj per Dekret gleich
mehrere schwarze Listen mit Hunderten Firmen, Organisationen und
Personen, die den russischen Angriffskrieg unterstützt haben sollen.
Betroffen sind auch die in Wien ansässige Firma Vend Ore GmbH und
ihre russisch-israelischen Gesellschafter.
Tote und Verletzte bei mehreren Tornados in den USA
Washington - Eine Serie Tornados hat in den USA mindestens sechs
Menschen das Leben gekostet und schwere Schäden angerichtet. Zudem
habe es Dutzende Verletzte gegeben, berichteten US-Medien in der
Nacht auf Samstag (Ortszeit) unter Berufung auf Polizei und
Rettungsdienste. Insgesamt seien in sieben Bundesstaaten etwa 50
Wirbelstürme gezählt worden, die als Tornados eingestuft werden
könnten. Örtliche Medien sprachen von einem seltenen
"Monster-Sturmsystem".
AMS-Chef Kopf will Anreize im Sozialsystem setzen
Wien - AMS-Chef Johannes Kopf plädiert für mehr Arbeitsanreize im
Sozialsystem. In Transfersystemen wie der Sozialhilfe oder der
Grundversorgung für Flüchtlinge brauche es den Gedanken des
Leistungsanreizes, damit den Menschen mehr Geld bleibe, wenn sie
eine Ausbildung machen, Arbeit aufnehmen oder mehr arbeiten. Derzeit
sei das nicht der Fall, beklagte Kopf am Samstag im
Ö1-"Mittagsjournal".
Neuer DÖW-Chef sieht bei FPÖ Rechtsextremismus-Problem
Wien - Andreas Kranebitter, der neue Leiter des
Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), sieht
bei der FPÖ im Kern und nicht nur an den Rändern ein
"Rechtsextremismus-Problem". Kritik übte er auch an der ÖVP wegen
der Zusammenarbeit mit der FPÖ in Niederösterreich. Der studierte
Soziologe und Politikwissenschafter hat mit dem heutigen 1. April
die Leitung des DÖW übernommen.
Starke Rauchentwicklung bei Brand in Grazer Rösselmühle
Graz - In der Rösselmühle im Grazer Stadtbezirk Gries ist am
Samstagnachmittag ein Feuer ausgebrochen, das Feuer war aber laut
einem Sprecher der Berufsfeuerwehr gegen 16.40 Uhr unter Kontrolle.
In dem 2014 stillgelegten Mühlengebäude am Oeverseepark gleich am
Mühlgang wurde kein Mehl mehr hergestellt. Die Flammen sollen die
dritte und vierte Etage erfasst haben. Verletzte sind nicht zu
beklagen. Eine kurze Zeit lang war eine starke Rauchentwicklung über
dem Stadtgebiet zu sehen.
Haftbefehl für zwei Iranerinnen wegen fehlendem Kopftuch
Helsinki/Teheran - Im Iran haben die Behörden die Verhaftung von
zwei Frauen angeordnet, nachdem sie mutmaßlich von einem Mann wegen
einer fehlenden Kopfbedeckung angegriffen wurden. Gegen den Mann sei
wegen "Beleidigung und Störung der Ordnung" ein Haftbefehl ergangen,
teilte die iranische Justiz am Samstag auf ihrer Website "Misan
Online" mit. Gegen die zwei Frauen seien Haftbefehle erlassen
worden, weil sie durch das Abnehmen ihrer Kopftücher eine "verbotene
Handlung" begangen hätten.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick
erfolgte automatisch.
red
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