| ROUNDUP/Umweltminister: Es bleibt bei Heizungs-Förderung |
| 10.11.2025 15:39:00 |
Die Förderung für den Heizungstausch soll nach
Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider weitergehen. "Sie
können bis zu 70 Prozent Zuschuss bekommen, wenn Sie über wenig
Einkommen verfügen, und das werden wir auch beibehalten", versprach
der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Schneider sieht Wärmepumpen im Aufwind
Die Bundesregierung fördere das mit 12 Milliarden Euro sozial
gestaffelt. Schneider verwies auf steigende Einbauzahlen von
Wärmepumpen, es seien zuletzt mehr eingebaut worden als
Gasheizungen.
Beim umstrittenen Heizungsgesetz hat sich die schwarz-rote Koalition
einen Neustart vorgenommen, im Koalitionsvertrag ist sogar von
"abschaffen" die Rede. CDU und CSU hatten darauf gedrängt.
"Im Grundsatz wird es so bleiben"
"Es wird eine Novelle geben, aber im Grundsatz wird es so bleiben",
sagte Schneider mit Bezug auf die beabsichtigten CO2-Einsparungen.
Deutschland sei durch nationale und europäische Gesetze gebunden,
zudem sei dies klug. Der Emissionshandel mache fossile Brennstoffe
wie Gas und Öl immer teurer. Klimafreundliche Technologien wie die
Wärmepumpe würden hingegen günstiger.
Schneider erinnerte daran, dass Deutschland im Wärme- und
Verkehrsbereich den Klimazielen hinterherhinke. Da die Koalition
geschlossen hinter dem Ziel stehe, das Land bis 2045 klimaneutral zu
machen, müsse sie nun liefern. "Und das gehört zum Liefern dazu."
Klimaneutralität bedeutet, dass nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen
werden, als auch wieder gebunden werden können.
Was das Heizungsgesetz derzeit vorsieht
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) trat in seiner jetzigen Form Anfang
2024 in Kraft. Ziel ist mehr Klimaschutz im Gebäudebereich durch
einen schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen.
Funktionierende Heizungen können weiter betrieben werden.
Das Gesetz sieht vor, dass jede neu eingebaute Heizung mit 65
Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Das gilt aber
vorerst nur für Neubaugebiete. Für Bestandsbauten spielt eine
kommunale Wärmeplanung eine wichtige Rolle. Diese soll in Kommunen
mit mehr als 100.000 Einwohnern ab Mitte 2026 und für die restlichen
Kommunen ab Mitte 2028 vorliegen.
Grüne: An Förderung festhalten
Die neu entbrannte Diskussion über die Zukunft der
Wärmepumpen-Förderung stehe sinnbildlich für die Rückschritte der
Bundesregierung in puncto Klimaschutz, sagt der Grünen-Vorsitzende,
Felix Banaszak. Er warb dafür, an dem Prinzip der sozial
gestaffelten Förderung festzuhalten. Vor allem der CSU-Vorsitzende,
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, habe offensichtlich eine
"neue Runde im Kulturkampf gegen die Wärmepumpe gestartet".
Klimaschutz-Kampagne
Banaszak kritisierte auch die aus seiner Sicht zu ambitionslose Rede
von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Klimagipfel in
Brasilien: "Friedrich Merz katapultiert uns in der Klimapolitik ein
Jahrzehnt nach hinten."
Die Grünen starteten am Montag eine Klimaschutz-Kampagne mit dem
Slogan "Klima! Who cares? We Care." Die Kampagne, zu der unter
anderem Social-Media-Aktivitäten und die Vergabe eines
Klimaschutz-Preises gehörten, solle bis Ende 2026 laufen, erklärte
die Politische Geschäftsführerin der Partei, Pegah
Edalatian./hrz/DP/nas
AXC0179 2025-11-10/15:39
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Autor: - dpa-AFX
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