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23.06.2022 22:30:00 |
EU-Gipfel: Beitrittskandidatenstatus für Ukraine und Moldau
Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Der EU-Gipfel in Brüssel hat am
Donnerstag der Ukraine und Moldau offiziellen
Beitrittskandidatenstatus verliehen. Dies teilten mehrere
Regierungschefs auf Twitter mit. Seitens der EU-Spitzen war von
einer "historischen Entscheidung" die Rede. Der ukrainische
Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach via dem Kurznachrichtendienst
ebenfalls von einem einzigartigen und historischen Moment in den
bilateralen Beziehungen. "Die Zukunft der Ukraine ist in der EU",
twitterte Selenskyj.
Impfpflicht wird abgeschafft
Wien - Die Impfpflicht gibt es nun auch offiziell nicht mehr.
Wirksam wurde sie ohnehin nie so recht, nun hat die Regierung
beschlossen sie gleich abzuschaffen. Ein entsprechender Antrag wurde
am Donnerstag in einer Sondersitzung des Nationalrats eingebracht,
beschlossen wird er im Juli. Kritik an der Abschaffung der bisher
nur ausgesetzten Pflicht blieb aus.
Anti-Teuerungspaket im Nationalrat beschlossen
Wien - Im Nationalrat ist am Donnerstagnachmittag ein Teil des
von der Regierung vergangene Woche präsentierten
Anti-Teuerungspakets beschlossen worden. Während die
Regierungsfraktionen die Maßnahmen als effektiv gegen die
Rekord-Inflation lobten, hagelte es von SPÖ und FPÖ Kritik. Die NEOS
äußerten sich differenziert. Auf der Regierungsbank verteidigten
u.a. Finanzminister Magnus Brunner, Vizekanzler Werner Kogler und
Sozialminister Johannes Rauch das Paket als treffsicher.
EMA empfiehlt Zulassung von Covid-19-Impfstoff von Valneva
Amsterdam/Wien - Das Biotechunternehmen Valneva kann nach langem
Warten mit der Zulassung seines Covid-19-Impfstoffs in der
Europäischen Union rechnen. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA
gab am Donnerstag grünes Licht für das Vakzin der
französisch-österreichischen Firma. Der zuständige Ausschuss empfahl
den Impfstoff zur Verwendung als Erstimpfung bei Menschen von 18 bis
50 Jahren. Die finale Entscheidung liegt bei der Europäischen
Kommission, deren Zustimmung gilt als Formsache.
Tiroler Landtag löst sich auf und macht Weg für Neuwahl frei
Innsbruck - Der Tiroler Landtag räumt am Freitag den finalen
Stein auf dem Weg zur vorgezogenen Landtagswahl am 25. September aus
dem Weg. Das Landesparlament kommt nach dem angekündigten Rückzug
von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Vormittag zu einer
Sondersitzung zusammen, um dabei seine vorzeitige Auflösung zu
beschließen. Der Dringlichkeits- bzw. Neuwahlantrag der
Koalitionsparteien ÖVP und Grüne wird die notwendige
Zwei-Drittel-Mehrheit der 36 Abgeordneten finden.
Köstinger drehte lange Runde im U-Ausschuss
Wien - Eine längere Runde im ÖVP-Untersuchungsausschuss hat am
Donnerstag Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP)
gedreht. Aufgrund der Unterbrechung durch die Sondersitzung stellte
sie sich noch am Abend den Fragen der Abgeordneten. Vorhalte, wonach
ihr Ministerium Umfragen mit parteipolitisch motiviertem Inhalt in
Auftrag gegeben habe, wies sie als Unterstellung zurück. Auch
bestritt sie, in Inseratenschaltungen an parteinahe Medien
eingebunden gewesen zu sein.
Ukraine - Russischer Vorstoß bis Stadtrand von Lyssytschansk
Kiew (Kyjiw)/Moskau - Im Osten der Ukraine sind russische Truppen
nach ukrainischen Angaben bis an den Stadtrand der Großstadt
Lyssytschansk vorgedrungen. "Unsere Kämpfer haben den Vorstoß in
Richtung der südlichen Ränder von Lyssytschansk aufgehalten, dem
Feind Verluste zugefügt und ihn zum Rückzug gezwungen", hieß es am
Donnerstagabend im Lagebericht des Generalstabs in Kiew.
Wiener Donauinselfest startet in seine 39. Ausgabe
Wien - Zum 39. Mal startet heute, Freitag, das Wiener
Donauinselfest. Auftritte von Singer-Songwriter Nico Santos,
Schlagersängerin Melissa Naschenweng und Kabarettist Thomas Maurer
stehen beim Auftakt auf dem Programm. Am Samstag und Sonntag werden
auf der zentralen Bühne, für die abwechselnd Ö3, Radio Wien und FM4
verantwortlich zeichnen, Umberto Tozzi, Peter Cornelius, Mavi
Phoenix und Jan Delay erwartet. Am Samstag könnte es auf der
Donauinsel regnerisch werden.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick
erfolgte automatisch.
red
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