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23.06.2022 22:30:00

EU-Gipfel: Beitrittskandidatenstatus für Ukraine und Moldau
Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Der EU-Gipfel in Brüssel hat am Donnerstag der Ukraine und Moldau offiziellen Beitrittskandidatenstatus verliehen. Dies teilten mehrere Regierungschefs auf Twitter mit. Seitens der EU-Spitzen war von einer "historischen Entscheidung" die Rede. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach via dem Kurznachrichtendienst ebenfalls von einem einzigartigen und historischen Moment in den bilateralen Beziehungen. "Die Zukunft der Ukraine ist in der EU", twitterte Selenskyj.
Impfpflicht wird abgeschafft
Wien - Die Impfpflicht gibt es nun auch offiziell nicht mehr. Wirksam wurde sie ohnehin nie so recht, nun hat die Regierung beschlossen sie gleich abzuschaffen. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag in einer Sondersitzung des Nationalrats eingebracht, beschlossen wird er im Juli. Kritik an der Abschaffung der bisher nur ausgesetzten Pflicht blieb aus.
Anti-Teuerungspaket im Nationalrat beschlossen
Wien - Im Nationalrat ist am Donnerstagnachmittag ein Teil des von der Regierung vergangene Woche präsentierten Anti-Teuerungspakets beschlossen worden. Während die Regierungsfraktionen die Maßnahmen als effektiv gegen die Rekord-Inflation lobten, hagelte es von SPÖ und FPÖ Kritik. Die NEOS äußerten sich differenziert. Auf der Regierungsbank verteidigten u.a. Finanzminister Magnus Brunner, Vizekanzler Werner Kogler und Sozialminister Johannes Rauch das Paket als treffsicher.
EMA empfiehlt Zulassung von Covid-19-Impfstoff von Valneva
Amsterdam/Wien - Das Biotechunternehmen Valneva kann nach langem Warten mit der Zulassung seines Covid-19-Impfstoffs in der Europäischen Union rechnen. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA gab am Donnerstag grünes Licht für das Vakzin der französisch-österreichischen Firma. Der zuständige Ausschuss empfahl den Impfstoff zur Verwendung als Erstimpfung bei Menschen von 18 bis 50 Jahren. Die finale Entscheidung liegt bei der Europäischen Kommission, deren Zustimmung gilt als Formsache.
Tiroler Landtag löst sich auf und macht Weg für Neuwahl frei
Innsbruck - Der Tiroler Landtag räumt am Freitag den finalen Stein auf dem Weg zur vorgezogenen Landtagswahl am 25. September aus dem Weg. Das Landesparlament kommt nach dem angekündigten Rückzug von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Vormittag zu einer Sondersitzung zusammen, um dabei seine vorzeitige Auflösung zu beschließen. Der Dringlichkeits- bzw. Neuwahlantrag der Koalitionsparteien ÖVP und Grüne wird die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit der 36 Abgeordneten finden.
Köstinger drehte lange Runde im U-Ausschuss
Wien - Eine längere Runde im ÖVP-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) gedreht. Aufgrund der Unterbrechung durch die Sondersitzung stellte sie sich noch am Abend den Fragen der Abgeordneten. Vorhalte, wonach ihr Ministerium Umfragen mit parteipolitisch motiviertem Inhalt in Auftrag gegeben habe, wies sie als Unterstellung zurück. Auch bestritt sie, in Inseratenschaltungen an parteinahe Medien eingebunden gewesen zu sein.
Ukraine - Russischer Vorstoß bis Stadtrand von Lyssytschansk
Kiew (Kyjiw)/Moskau - Im Osten der Ukraine sind russische Truppen nach ukrainischen Angaben bis an den Stadtrand der Großstadt Lyssytschansk vorgedrungen. "Unsere Kämpfer haben den Vorstoß in Richtung der südlichen Ränder von Lyssytschansk aufgehalten, dem Feind Verluste zugefügt und ihn zum Rückzug gezwungen", hieß es am Donnerstagabend im Lagebericht des Generalstabs in Kiew.
Wiener Donauinselfest startet in seine 39. Ausgabe
Wien - Zum 39. Mal startet heute, Freitag, das Wiener Donauinselfest. Auftritte von Singer-Songwriter Nico Santos, Schlagersängerin Melissa Naschenweng und Kabarettist Thomas Maurer stehen beim Auftakt auf dem Programm. Am Samstag und Sonntag werden auf der zentralen Bühne, für die abwechselnd Ö3, Radio Wien und FM4 verantwortlich zeichnen, Umberto Tozzi, Peter Cornelius, Mavi Phoenix und Jan Delay erwartet. Am Samstag könnte es auf der Donauinsel regnerisch werden.
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red
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