ROUNDUP 2: Nur wenige Demonstranten machen gegen G7 mobil |
26.06.2022 18:30:00 |
(neu: Details)
GARMISCH-PARTENKIRCHEN/MÜNCHEN (dpa-AFX) - Zum Start des G7-Gipfels
haben am Wochenende mehrere Tausend Menschen in Oberbayern
demonstriert. Am Sonntag hatten in Garmisch-Partenkirchen nach
Polizeiangaben 800 bis 900 Menschen gegen das Treffen im nahe
gelegenen Elmau protestiert. Die Organisatoren sprachen hingegen von
2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Kundgebung wurde von einem
massiven Aufgebot an Sicherheitskräften begleitet, sie verlief
letztlich weitgehend friedlich.
Schon am Samstagnachmittag hatte es in München eine angekündigte
Großdemonstration gegeben, die aber viel weniger Teilnehmer anzog
als erwartet. Die Polizei sprach von etwa 4000 Demonstranten, die
Veranstalter gaben 6000 Protestierende an - ursprünglich war mit
mindestens 20 000 Menschen gerechnet worden - beim G7-Gipfel im Jahr
2015 waren es noch etwa 35 000 gewesen. Auch in
Garmisch-Partenkirchen gingen diesmal wesentlich weniger Menschen
auf die Straße als noch vor sieben Jahren. Damals kamen laut Polizei
3600 Leute zu dem Demo-Zug.
Der Protest richtete sich gegen das am Sonntag gestartete Treffen
der Staats- und Regierungschefs von sieben führenden
Industrienationen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte seine Kollegen
vom Sonntag bis Dienstag ins nur wenige Kilometer von
Garmisch-Partenkirchen entfernte Luxushotel Schloss Elmau
eingeladen. Zu den zentralen Themen der Kundgebung gehörten die
Klimakrise und die Angst vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges.
"Wir lassen nicht zu, dass sie unseren Planeten und unsere Zukunft
zerstören", sagte eine Sprecherin auf der Kundgebung am Sonntag.
Der Klimawandel war auch in der Landeshauptstadt ein großes Thema
gewesen. Es hatten 15 globalisierungskritische Verbände von Attac
bis zur Umweltorganisation WWF zu der Veranstaltung in München
aufgerufen. Etliche Teilnehmer äußerten aber in München eine gewisse
Enttäuschung, dass verhältnismäßig wenig Demonstranten gekommen
waren.
Am Sonntag machte Lisa Poettinger, Sprecherin des Bündnisses Stop G7
Elmau, klar, dass es sich um einen generellen Protest gegen die Idee
der G7-Treffen gehe. Die Veranstaltung solle nicht nur woanders
stattfinden, es sei ein "imperialistischer Zusammenschluss". Die G7
seien diejenigen, "die am meisten für die Klimazerstörung
verantwortlich sind".
Einige der nach Garmisch-Partenkirchen gereisten Demonstranten
solidarisierten sich auch speziell mit der von Russland
angegriffenen Ukraine. Sie forderten schwere Waffen für die Ukraine
und trugen die Nationalfarben des Landes durch den Ort. "Wenn der
letzte ukrainische Soldat fällt, wird Putin zu Ihnen kommen", stand
auf einem Banner.
Viele Demonstranten kritisierten auch das große Polizeiaufgebot bei
den Protestveranstaltungen. Die Münchner Polizei hatte nach
offiziellen Angaben rund 3000 Einsatzkräfte bei der
Protestversammlung am Samstag im Einsatz. Rund um Elmau sichern etwa
18 000 Polizisten und Polizistinnen den Gipfel.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verteidigte die Zahl
der Einsatzkräfte am Sonntag. Es gehe dabei ja nicht nur um die
Demonstrationen, sondern beispielsweise auch um Sicherheitsmaßnahmen
auf dem Weg vom Flughafen. Die Polizei müsse auf Abwehr von Terror
oder Drohnenangriffe vorbereitet sein, sagte er. Daher sei der
Einsatz, der rund 170 Millionen Euro kosten soll, nicht
überdimensioniert. Herrmann zeigte sich zufrieden, dass die
Demonstrationen ohne größere Gewalttätigkeiten abgelaufen seien.
Am Samstag waren in München insgesamt elf Aktivisten während und
nach der Demo festgenommen worden. Hintergrund waren in den meisten
Fällen Zusammenstöße zwischen Demonstranten, die einem schwarzen
Block zugerechnet werden, und Polizisten. Gegen mehrere Personen
wird wegen Attacken gegen Beamte ermittelt.
Die meisten Festgenommenen kamen bis Sonntag wieder frei, bei einem
Aktivisten hatte die Polizei Antrag auf Ingewahrsamnahme nach
Bayerischem Polizeiaufgabengesetz gestellt. Ein Richter bestätigte
zunächst, dass der Mann bis Montagmittag hinter Gitter bleiben muss.
Auch in Garmisch-Partenkirchen wurde laut Polizei mindestens eine
Person festgenommen, die dabei auch leicht verletzt worden
sei./uvo/DP/nas
AXC0054 2022-06-26/18:30
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Autor: - dpa-AFX
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