Bundesrat für Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf EU-Ebene |
03.03.2023 11:42:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesrat setzt sich dafür ein,
Einweg-E-Zigaretten zu verbieten. "Den Menschen ist klar, dass
dieses Ding hier aus Plastik, Aluminium und vor allem der
Lithium-Ionen-Batterie, die nach nur kurzer Nutzungsdauer
weggeworfen wird, eine unverantwortliche Ressourcenverschwendung
ist", sagte Thüringens Umweltminister, Bernhard Stengele (Grüne), am
Freitag im Bundesrat. "Jahr für Jahr steigt das Aufkommen an
Elektroschrott."
In einer Entschließung vom Freitag wird die Bundesregierung gebeten,
sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender
Wegwerfprodukte einzusetzen. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer
nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit
einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen.
"Ich unterstütze jede Initiative, die zu einem europaweiten Verbot
von Einweg-E-Zigaretten führt", sagte der Berichterstatter für
Kreislaufwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Thews,
der Deutschen Presse-Agentur. "Mittlerweile gibt es zum Glück schon
eine ganze Reihe Unterstützer dieses Verbots in Deutschland und
Europa. Ein solches Verbot muss unbedingt auf europäischer Ebene
kommen, um effizient zu sein."
Der Verband des E-Zigarettenhandels hält die Idee eines Verbots von
Einweg-E-Zigaretten hingegen für ein "Feigenblatt".
Verbotsforderungen würden die Ideen- und Ratlosigkeit der Politik
offenbaren, sagte ein Sprecher des Branchenverbandes der Deutschen
Presse-Agentur. "Wir sehen einerseits nicht, dass ein Verbot das
stark nachgefragte Produkt vom Markt verschwinden lässt, weil es bei
der Durchsetzung ein eklatantes Vollzugsdefizit gibt." Außerdem
würden die Produkte dann mehr über den Schwarzmarkt verkauft
werden./svv/DP/mis
ISIN US7181721090 US02209S1033
AXC0131 2023-03-03/11:42
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Autor: - dpa-AFX
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