IAA/ROUNDUP: Kanzler Scholz lobt die Stärke der deutschen Autoindustrie |
05.09.2023 17:50:00 |
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der
Eröffnung der IAA am Dienstag in München die Innovationsfähigkeit
der deutschen Autobauer und Zulieferer gelobt. "Die
Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie in Deutschland steht außer
Frage", sagte Scholz mit Blick auf die vielen chinesischen
Autobauer, die erstmals auf der Automesse auftreten und nun auch in
Deutschland Fuß fassen wollen. Auf die Kritik der Autobranche und
ihrer Verbandspräsidentin Hildegard Müller am Standort Deutschland
ging er nicht ein.
"Das Wochenende hat mir auch ganz persönlich gezeigt: So schön
Joggen ist, für manche Strecken nimmt man doch besser das Auto",
scherzte der Kanzler. Er war beim Joggen gestürzt und trägt nun eine
schwarze Augenklappe.
Nach der Eröffnungsfeier startete Scholz zu einem zweistündigen
Rundgang durch die Messehallen, um sich die Zukunftsprojekte der
deutschen Autobauer und Zulieferer zeigen lassen. Chinesische
Autobauer standen dabei nicht auf seinem Programm, aber der
chinesische Batteriehersteller Catl, der ein Werk in Erfurt hat.
Die Umweltorganisation Greenpeace störte den Rundgang. Drei ihrer
Aktivisten stiegen am BMW -Stand auf Autos und einem
Tisch und hoben Banner mit der Aufschrift "The Party is over" hoch,
als BMW-Vorstandschef Oliver Zipse dem Kanzler ein Fahrzeug zeigte.
Nach kurzer Unruhe wurde das offizielle Programm fortgesetzt. Später
gab es eine ähnliche Aktion bei Mercedes-Benz .
Solche Proteste gehörten "zu einer öffentlichen demokratischen
Debatte dazu", sagte Scholz. Angesichts der ausgestellten E-Autos
seien sie aber "ein wenig anachronistisch". Der Münchner
Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hatte bereits bei der
Eröffnungsfeier kritisiert, Diskussion zu verweigern und "sich in
medienwirksamen Protesten zu erschöpfen" sei der falsche Weg. Mehr
Klimaschutz gebe es nur mit der Autoindustrie, nicht gegen sie.
Allein in München hingen zigtausend Arbeitsplätze an der
Autoindustrie.
VDA-Präsidentin Müller äußerte ihre Sorge um den Standort
Deutschland und eine schleichende Verlagerung von Investitionen ins
Ausland: "Wir wollen hier investieren. Aber dafür müssen die
Bedingungen stimmen." Steuern, Abgaben und Energiepreise seien
jedoch international nicht mehr wettbewerbsfähig, und ständig kämen
neue Vorgaben aus Brüssel und Berlin dazu. Die Unternehmen
erwirtschaften Gewinne vor allem im Ausland. Die USA und China
dagegen unterstützten ihre Unternehmen und entfesselten die
Innovationskräfte mit weniger Bürokratie und mehr
Technologiefreiheit, sagte Müller.
Scholz lobte dagegen den Standort Deutschland und zeigte sich
optimistisch für die deutsche Autoindustrie: "Konkurrenz sollte uns
anspornen, nicht erschrecken." Sein Ziel bleibe, im Jahr 2030 in
Deutschland 15 Millionen E-Autos auf der Straße zu haben und "eine
Million Ladesäulen" aufgebaut zu haben.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte, die
Kürzung der Kaufprämien für E-Autos durch die Bundesregierung sei
falsch. An die Adresse radikaler Autogegner sagte er: "Ich glaube,
dass es schlauer ist, Probleme mit Hirn zu lösen statt mit Leim."
Flächenländer wie Bayern seien ohne Auto unvorstellbar. Die Zukunft
des Autos solle in Deutschland stattfinden und weiter Wohlstand
schaffen.
Die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger ist ein wichtiges
Thema auf der Messe. Auf einem Forum zum Thema kam auch die
Hollywood-Schauspielerin Natalie Portman die Bühne. Portman hat in
den USA für mehr Klimaschutz geworben und spricht darüber auch auf
der Messe im München.
Weitere Proteste vor dem Messegelände beeinträchtigten die
Veranstaltung nicht nennenswert. Aktivisten von Attac verbrannten am
späten Mittag symbolisch ein rund eineinhalb Meter großes
1,5-Grad-Zeichen, um gegen die klimaschädlichen Auswirkungen des
Autoverkehrs zu protestieren. Zwei Aktivisten mit Masken stellten
dabei Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und die deutschen
Autokonzerne dar, die das 1,5-Grad-Symbol in Brand setzten.
Begleitet wurden sie von Aktivisten mit einem Plakat "Don't burn our
Future: Verkehrswende jetzt."
Nur kurz darauf startete Extinction Rebellion unmittelbar vor dem
Haupteingang der Messe eine weitere Aktion, die im Gegensatz zu der
von Attac nicht angemeldet war. Sieben Aktivisten stiegen in eines
der großen Wasserbecken vor dem Eingang und ließen schwarzen Rauch
aufsteigen. Die teils mit schwarzer Farbe beschmierten Aktivisten
forderten auf Plakaten, die IAA zu blockieren. Zudem kritisierten
sie unter anderem den Abbau von Lithium und tonnenschwere SUVs. Die
Polizei war vor Ort, ließ die Aktivisten aber weitgehend gewähren.
Für das Ende der Woche sind weitere Proteste angekündigt. Bereits
seit einiger Zeit blockiert in München die Gruppierung Letzte
Generation Straßen. Am Dienstag wurden zwei Ihrer Aktionen
weitgehend von der Polizei unterbunden. Stand Dienstagnachmittag
befanden sich laut Polizei 29 Aktivisten der Gruppe in
Gewahrsam./rol/DP/ngu
ISIN DE0005190003 DE0007100000 DE0007664039
AXC0251 2023-09-05/17:50
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Autor: - dpa-AFX
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