ROUNDUP: Bundeskanzler Scholz fordert fairen Wettbewerb in China |
15.04.2024 12:10:00 |
SHANGHAI (dpa-AFX) - Angesichts möglicher EU-Strafzölle gegen in
China produzierte Elektroautos hat Bundeskanzler Olaf Scholz faire
Wettbewerbsbedingungen in der Volksrepublik gefordert. "Das Einzige,
was immer klar sein muss, ist, dass der Wettbewerb fair sein muss",
sagte Scholz während seiner dreitägigen China-Reise am Montag bei
einer Diskussion mit Studenten in Shanghai. "Wir möchten natürlich,
dass unsere Unternehmen keine Beschränkungen haben, aber umgekehrt
verhalten wir uns genauso, wie wir es hier fordern." Es dürfe kein
Dumping und keine Überproduktion geben. Außerdem dürften
Urheberrechte nicht beeinträchtigt werden, und man solle nicht auf
bürokratische Hürden stoßen, betonte der SPD-Politiker.
Seit dem Herbst ermittelt Brüssel in einer
Antisubventionsuntersuchung gegen in China produzierte E-Autos. Der
Verdacht lautet auf Marktverzerrung, weil staatliche Subventionen
dem Vorwurf nach dafür sorgen, dass chinesische Marken ihre E-Autos
in Europa zu deutlich niedrigeren Preisen anbieten können als
heimische Hersteller. "Die Amerikaner schotten ihren Markt jetzt ab,
ebenso Brasilien, Mexiko und die Türkei", sagte
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland. "Die EU kann nicht der einzige Markt sein, der für
chinesische Überproduktion offenbleibt."
Man wolle zwar Wettbewerb auch mit chinesischen Herstellern, aber
die Bedingungen müssten fair sein, sagte von der Leyen. Auch Scholz
will diese Bedingungen, doch fordert auch Stärke von der deutschen
Wirtschaft. Der Maßstab sei, so wettbewerbsfähig zu sein, dass man
überall bestehen könne. Scholz setzt sich nach eigenen Worten für
faire Wettbewerbsbedingungen auch in den Ländern ein, in denen
deutsch Firmen tätig seien, "aber das muss aus einer Position
selbstbewusster Wettbewerbsfähigkeit heraus geschehen und nicht aus
protektionistischen Motiven".
Der Kanzler verwies darauf, dass es auch Vorbehalte gegeben habe,
als japanische und koreanische Wagen auf den Markt der
Bundesrepublik gekommen seien. "Es gab große Aufregung in den
Zeitungen: Jetzt kommen die japanischen Autos und rollen alles auf -
Quatsch", sagte Scholz. Es gebe deutsche Autos in China, die mit
vielen chinesischen Herstellern gemeinsam entwickelt und gebaut
worden seien, und irgendwann gebe es auch chinesische Autos in
Deutschland und Europa.
In China klagen einige der rund 5000 deutschen Firmen über Nachteile
gegenüber der chinesischen Konkurrenz, erschwerte Marktzugänge und
rechtliche Unsicherheiten. Am Montag traf Scholz Vertreter von
Unternehmen und der deutschen Auslandshandelskammer in Shanghai, um
darüber zu sprechen, welche Probleme die Firmen in China
haben./jon/DP/mis
ISIN DE0005190003 DE0007100000 DE0007664039 CNE100000296 NL00150001Q9
AXC0122 2024-04-15/12:10
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Autor: - dpa-AFX
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