Ausnahmen bei Verbrenner-Aus: Scholz sieht EU auf richtigem Weg |
24.07.2024 15:08:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich zufrieden
mit der von der EU-Kommission eingeschlagenen Richtung im Streit um
das Verbrenner-Aus ab 2035. Dabei geht es um Ausnahmen für Fahrzeuge
mit E-Fuels. Scholz sagte in der traditionellen
Sommer-Pressekonferenz in Berlin, er habe in der Vergangenheit
mehrfach auch bei der Kommissionspräsidentin interveniert, die
Entscheidung zu ergänzen, dass es auch möglich sei, Fahrzeuge zu
betreiben, die ausschließlich mit E-Fuels betrieben werden können.
"Das hat viel Zeit, Kraft und auch Power gekostet, das da jeweils
reinzuboxen", sagte Scholz. "Und ich nehme mit einer gewissen
gelassenen Zufriedenheit zur Kenntnis, dass jetzt alle das wollen."
Die Sache sei jetzt im Sinne der Bundesregierung in Europa
entschieden.
Von 2035 an gebe es mehrere technische Möglichkeiten. Scholz nannte
Elektrofahrzeuge, in einem heute nicht bekannten Ausmaß Fahrzeuge,
die mit Wasserstoff betrieben werden, sowie Fahrzeuge mit E-Fuels.
Fahrzeuge, die bis 2035 verkauft worden seien, würden noch 20 Jahre
durch die Gegend fahren. "Und auch dafür brauchen wir eine Lösung,
was dann da reinkommt."
Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten im März 2023 das Aus
für Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren ab 2035 besiegelt.
Konkret gilt dann, dass Neuwagen kein Kohlendioxid mehr ausstoßen
dürfen, wie es bei der Verbrennung von Benzin und Diesel entsteht.
Die Bundesregierung hatte sich dafür eingesetzt, dass es Ausnahmen
für sogenannte E-Fuels geben soll.
Die wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
(CDU) hatte jüngst in ihrem politischen Grundsatzprogramm für die
kommenden fünf Jahre eine Initiative für Ausnahmen für E-Fuels
angekündigt. Konkret heißt es dort, es sei "ein technologieneutraler
Ansatz erforderlich, bei dem E-Fuels eine Rolle spielen werden,
indem die Vorschriften im Rahmen der geplanten Überprüfung gezielt
geändert werden".
E-Fuels sind synthetische Kraftstoffe, mit denen Verbrennungsmotoren
theoretisch klimaneutral betrieben werden können.
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte konkrete
Maßnahmen von der EU-Kommission verlangt, um das Verbrenner-Aus ab
2035 zurückzunehmen. Das grundlegende Verbrennerverbot müsse
weg./hoe/DP/jha
ISIN DE0005190003 DE0007100000 DE0007664039 NL00150001Q9 DE000PAG9113
AXC0216 2024-07-24/15:08
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Autor: - dpa-AFX
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