| Göring-Eckardt offen für Schwarz-Grün im Bund |
| 06.10.2024 11:01:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt
hält eine schwarz-grüne Regierungskoalition im Bund für
aussichtsreich. "Wir regieren in vielen Ländern mit demokratischen
Parteien in verschiedenen Konstellationen. Dass wir erschöpft davon
sind, im Bund mit SPD und FDP zu regieren, spürt man sicherlich",
sagte die Grünen-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Und
dann ist es doch völlig in Ordnung, darauf zu verweisen, dass
Schwarz-Grün in den Ländern gut regieren kann."
Die entsprechenden Koalitionen in den Bundesländern lösten die
vorhandenen Probleme, sagte Göring-Eckardt der Zeitung. "Das kann
auch im Bund klappen. Die CDU steht vor der Frage, welchen Kurs sie
fährt: Setzen sich Friedrich Merz und Hendrik Wüst durch oder Markus
Söder? Das wird sich 2025 zeigen." Im Herbst 2025 findet regulär die
nächste Bundestagswahl statt.
Veto oder warten auf Kurswechsel?
CSU-Chef Söder, der dem CDU-Kanzlerkandidaten Merz seine volle
Unterstützung zugesagt hatte, drohte wenig später damit, dass die
bayerische Schwesterpartei ihr Veto gegen eine Koalition mit den
Grünen im Bund einlegen würde. Merz schließt es eine solche
Koalition derzeit zwar aus, aber nicht unbedingt für die Zukunft -
wenn die Grünen sich ändern würden. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte
Merz, es gehe um "eine grundlegende Kurskorrektur in der
Wirtschafts- und Umweltpolitik" der Grünen. In Baden-Württemberg,
Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen, wo Wüst
Regierungschef ist, regieren bereits schwarz-grüne Koalitionen.
Die Kandidatin für einen der beiden Posten im neuen
Grünen-Führungsduo, Franziska Brantner, verwies in einem Gespräch
mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" auf die
erfolgreiche Zusammenarbeit ihrer Partei mit der CDU in
Baden-Württemberg, ihrem Heimatbundesland. "Demokraten sollten nicht
immer gleich sagen, mit welchen anderen Demokraten sie nicht können.
Wir sollten lieber schauen, was wir gemeinsam hinbekommen können."
In Baden-Württemberg regiert der grüne Ministerpräsident Winfried
Kretschmann mit einer grün-schwarzen Koalition. Gefragt nach Söders
Ablehnung der Grünen sagte Brantner: "Ach, bei Söder schwankt es ja
je nach Tagesform und Tageszeit, was er sagt."
In der vergangenen Woche hatten die beiden Grünen-Vorsitzenden
Ricarda Lang und Omid Nouripour nach dem Misserfolg bei der
Landtagswahl in Brandenburg ihren Rückzug angekündigt. Beobachter
rechnen damit, dass sich die Partei künftig stärker auf ihren
möglichen Kanzlerkandidaten, Wirtschaftsminister Robert Habeck,
ausrichten könnte./mi/DP/ngu
AXC0012 2024-10-06/11:01
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Autor: - dpa-AFX
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