APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
22.10.2024 19:30:00

Kärntner Grundwehrdiener stirbt nach Schuss von Kollegen
Spittal/Drau - In der Türk-Kaserne in Spittal an der Drau ist am Dienstag 21-jähriger Grundwehrdiener von seinem Kollegen angeschossen und in einem Krankenhaus an den Verletzungen gestorben. Der Schuss löste sich laut Aussendung des Verteidigungsministeriums gegen 16.00 Uhr aus der Dienstpistole eines 20-jährigen Wachsoldaten.
Nehammer erhält Regierungsbildungsauftrag
Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Überdies habe er ihn ersucht, umgehend Verhandlungen mit der SPÖ aufzunehmen. Geklärt werden soll weiters, ob es einen dritten Partner brauche. Nehammer nahm den Auftrag am Nachmittag in einem Statement "in aller Redlichkeit und Ernsthaftigkeit an." SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich "offen für konstruktive Gespräche".
Koalition: Für Kickl das letzte Wort "noch nicht gesprochen"
Wien - FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht trotz der Erteilung des Regierungsbildungsauftrags an ÖVP-Chef Karl Nehammer durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen weiterhin Chancen für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. An die blauen Wähler gewandt schrieb er am Nachmittag via sozialen Medien: "...ich verspreche Euch: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Heute ist nicht aller Tage Abend." Die NEOS bekundeten unterdessen erneut ihren Willen zur Zusammenarbeit.
Keine Klage von Österreich gegen EU-Renaturierungsgesetz
Wien/Brüssel/EU-weit - Österreich wird keine Nichtigkeitsklage gegen das EU-Renaturierungsgesetz einbringen. Einen entsprechenden Bericht des "Standards" bestätigte ein Sprecher von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) gegenüber der APA. Das dafür notwendige Einvernehmen mit den betroffenen Ministerien konnte demnach "nicht hergestellt werden", hieß es in einer Stellungnahme. Die Frist für die Einbringung der Klage wäre nun abgelaufen.
14 Jahre Haft wegen Mordversuchs mit Machete
Feldkirch/Buchs/Schaan - Ein 29-jähriger Vorarlberger ist am Dienstag am Landesgericht Feldkirch wegen versuchten Mordes zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt worden. Der Mann war im November vergangenen Jahres im benachbarten Buchs (Kanton St. Gallen) mit einer Machete auf einen damals 46-jährigen Taxilenker losgegangen und hatte ihn lebensgefährlich verletzt. Die Geschworenen befanden den Angeklagten mit 6:2 Stimmen für schuldig. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Spannungen Moskau-Berlin wegen Marinequartiers in Rostock
Moskau/Rostock - Die Einweihung eines Marinequartiers in Rostock (ostdeutsches Bundesland Mecklenburg-Vorpommern) sorgt in Russland für Empörung. Das Moskauer Außenministerium bestellte den deutschen Botschafter Alexander Graf Lambsdorff ein, um gegen die Eröffnung des Stützpunkts zur Stärkung der Ostflanke der NATO zu protestieren. Es handle sich um einen Verstoß gegen den 1990 im Zuge der deutschen Einheit geschlossenen "Zwei-plus-Vier-Vertrag", hieß es am Dienstag in einer Erklärung.
Blinken drängt bei Netanyahu auf Waffenruhe
Jerusalem - Die Tötung von Hamas-Chef Yahya Sinwar bietet Israel nach den Worten von US-Außenminister Antony Blinken eine günstige Gelegenheit, um auf ein Abkommen zur Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen hinzuwirken. Blinken habe bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu die Notwendigkeit unterstrichen, diese "Chance" zu nutzen, sagte US-Außenamtssprecher Matthew Miller in Jerusalem.
Zwei Jahre Haft für 14-Jährige wegen Terrorverdachts
Graz - Eine 14-Jährige ist am Dienstag im Grazer Straflandesgericht wegen der Verbrechen der terroristischen Vereinigung und der kriminellen Organisation verurteilt worden. Sie soll als Anhängerin der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) geplant haben, am Jakominiplatz in der Innenstadt "Ungläubige" zu töten. Das Mädchen wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
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red
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