| Pistorius: Mindestens 30 Milliarden Euro mehr für Verteidigung ab 2028 |
| 18.01.2025 07:20:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Die deutschen Verteidigungsausgaben müssen nach
Ansicht des zuständigen Ressortchefs Boris Pistorius (SPD)
mittelfristig deutlich steigen. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung":
"Wenn das Sondervermögen weg ist, brauchen wir ab 2028 mindestens 85
Milliarden Euro. Das sind 30 Milliarden mehr als heute." Für das
vergangene Jahr hatte Deutschland Ausgaben für Verteidigung in Höhe
von etwa 52 Milliarden Euro veranschlagt - plus das Geld aus dem
Sondervermögen für die Modernisierung der Bundeswehr.
Unterm Strich sind dies etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts
(BIP). Der Verteidigungsminister erklärte, man müsse im Zweifel eher
über einen Anteil von drei als über zwei Prozent der Verteidigungs-
und Rüstungsausgaben am BIP reden. "Bei drei Prozent reden wir nach
heutigem BIP von etwas über 120 Milliarden Euro", sagte Pistorius.
Da sei Deutschland aber noch lange nicht.
Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht
Der SPD-Politiker äußerte sich vor dem Hintergrund des nun seit bald
drei Jahren andauernden Angriffskriegs von Russland gegen die
Ukraine. Zudem hatte der künftige US-Präsident Donald Trump in der
vergangenen Woche von den Bündnispartnern der Nato fünf Prozent
Verteidigungsausgaben verlangt. Die Nato hatte sich ein Ziel von
zwei Prozent im Jahr 2014 gesetzt. Deutschland hat diese Marke im
Jahr 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht - mit dem 100
Milliarden Euro schweren und über Schulden finanzierten Sondertopf
für die Bundeswehr.
Pistorius forderte zudem eine langfristige Finanzierungsgarantie,
auch jenseits von Wahlen: "Wir müssen viel mehr als bislang über die
Grenzen von Legislaturperioden hinweg planen. Wir brauchen einen
Fahrplan für die nächsten zehn Jahre." Zu Beginn einer
Legislaturperiode dürfe man also nicht primär die kommenden vier
Jahre im Blick haben. "Wir müssen uns von Anfang an fragen: Wo
stehen wir angesichts der Bedrohungslage in zehn Jahren?"
"Noch viel zu tun" als Verteidigungsminister
Auf die Frage, ob er auch unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU)
Verteidigungsminister bleiben wolle, sagte Pistorius: "Am liebsten
würde ich unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz
Verteidigungsminister bleiben. Alles andere werden wir nach der Wahl
sehen." Dass er gerne Verteidigungsminister bleiben würde, liegt
nicht daran, dass er sich keine andere sinnvolle Lebensgestaltung
vorstellen könnte, sondern daran, dass es "noch wirklich viel zu tun
gibt". "Die zwei Jahre, die mir zur Verfügung standen, sind nicht
genug."/bg/DP/zb
ISIN DE0007030009 DE000HAG0005 DE000RENK730
AXC0010 2025-01-18/07:20
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Autor: - dpa-AFX
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