ROUNDUP: Trump will mehr Öl und Gas fördern und Windkraft bremsen |
21.01.2025 07:05:00 |
WASHINGTON (dpa-AFX) - Der neue US-Präsident Donald Trump will dafür
sorgen, dass die USA noch mehr Öl und Gas fördern. "Wir werden
wieder eine reiche Nation sein, und es ist das flüssige Gold unter
unseren Füßen, das uns dabei helfen wird", sagte der Republikaner in
seiner Antrittsrede nach seiner Vereidigung im US-Kapitol.
Konkret verfügt hat Trump noch nichts. Das Weiße Haus teilte aber
mit, der Republikaner werde Genehmigungsverfahren straffen und
Vorschriften aufheben, die die Energieerzeugung und -nutzung
übermäßig erschweren. Die energiepolitischen Maßnahmen würden auch
die Verpachtung von Gebieten zur Nutzung als "massive Windparks"
beenden, die die Landschaft zerstörten und den Verbrauchern nicht
nützten.
Energiekosten sollen sinken
Trump kündigte zudem an, einen nationalen Energienotstand
auszurufen. Die Maßnahme solle dazu beitragen, dass die Produktion
schnell ausgeweitet werde und dadurch hohe Energiekosten für
Verbraucher und die Industrie sänken, sagte ein Regierungsbeamter.
Die heimische Energieproduktion sei auch für den
Technologie-Wettlauf mit China entscheidend. Konkretere Einzelheiten
gab es zunächst nicht.
Alaska im Blick
Bei der Ausweitung der Öl- und Gasförderung, aber auch beim Abbau
kritischer Rohstoffe hat die Trump-Regierung insbesondere Alaska im
Blick. Trump werde dazu ein Dekret unterzeichnen, sagte der
Regierungsbeamte. "Alaska verfügt über einen unglaublichen Reichtum
an natürlichen Ressourcen", fügte er hinzu. Die Vorgängerregierung
von Joe Biden habe aber die Fähigkeit des Bundesstaates, Wohlstand
für die Amerikaner zu schaffen, eingeschränkt.
Weltweit größter Produzent von Öl
Die USA waren auch unter Biden, der sich Klimaschutz auf die Fahne
geschrieben hatte, der weltgrößte Produzent und Verbraucher von Öl.
Biden schmückte sich sogar mit Rekordzahlen bei der Förderung - und
wehrte sich gegen die Darstellung, seine Regierung bremse die
heimische Produktion durch Verbote. Er verwies dabei auf Tausende
Genehmigungen, die von der Industrie nicht genutzt würden.
Geschützte Gebiete
Kurz vor Ende seiner Amtszeit hatte Biden Gebiete des äußeren
Kontinentalschelfs vor der Ost- und Westküste der USA, den östlichen
Golf von Mexiko sowie weitere Teile des nördlichen Beringmeers in
Alaska unter Schutz vor künftiger Öl- und Gasförderung gestellt. Er
tat das auf der Grundlage eines Gesetzes, das dem Präsidenten
weitreichende Befugnisse einräumt, um bestimmte Gewässer von der
künftigen Verpachtung für die Erschließung von Gas- und Öl-Quellen
oder zur Förderung auszuschließen.
Das Gesetz gibt dem Präsidenten aber nicht automatisch die Befugnis,
Ausschlüsse wie diese zurückzunehmen. Sollte Trump dies versuchen,
müsste er vermutlich den Weg über den Kongress gehen, etwa, indem
der das zugrunde liegende Gesetz so ändert, dass der Präsident die
Befugnis hat, geschützte Gebiete wieder freizugeben. Die Frage
könnte am Ende auch vor Gericht landen.
"Drill, baby, drill"
Trump hatte im Wahlkampf eine Ausweitung der Öl- und Gasförderung
gesprochen und dies unter das Motto "Drill, baby, drill" gestellt.
Diesen Ausruf wiederholte er bei seiner Amtseinführung. In den USA
solle ohne nachzulassen nach Öl gebohrt werden. US-Energie solle in
die ganze Welt exportiert werden. Biden warf die neue US-Regierung
"Klima-Extremismus" vor. Trump will die USA auch wieder aus dem
Pariser Klimaschutzabkommen führen./mj/DP/zb
ISIN DE000A0D6554 DE000ENER6Y0
AXC0065 2025-01-21/07:05
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Autor: - dpa-AFX
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