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AKTUALISIERUNGS-HINWEIS
Neu: Neu mit Auftrag Van der Bellens
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen will nach
den gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP
weitere Möglichkeiten ausloten, um zu einer Regierung zu kommen. Aus
diesem Grund werde er in den kommenden Tagen mit "Politikerinnen und
Politikern" - also wohl den Parteichefs - Gespräche führen, wie eine
künftige Regierung künftig aussehen soll, sagte er Mittwochabend in
einem Statement in der Hofburg. Präferenzen zeigte er nicht.
	
Van der Bellen nannte vier Optionen, die nun nach dem Scheitern
der bereits zweiten Koalitionsgespräche möglich seien: Eine Neuwahl
des Nationalrats, eine Minderheitsregierung unter Duldung des
Parlaments, eine Expertenregierung für eine gewisse Zeit oder
möglicherweise doch noch eine Koalition mehrerer Parteien. "Wie
diese Regierung zusammengesetzt ist, hat für mich grundsätzlich
keine Rolle zu spielen", betonte der Bundespräsident aber.
	
Zuvor hatte FPÖ-Obmann Herbert Kickl den
Regierungsbildungsauftrag, den er von Van der Bellen erhalten hatte,
abgegeben. Damit waren auch die blau-schwarzen
Koalitionsverhandlungen geplatzt. Dem vorausgegangen war ein letztes
persönliches Treffen mit VP-Obmann Christian Stocker. Kickl machte
die ÖVP für das Scheitern verantwortlich, sei man dieser doch in
vielen Punkten entgegengekommen. Die Volkspartei sah einen
"Machtrausch" des FPÖ-Chefs.
	
(Redaktionelle Hinweise: GRAFIK 0243-25, 88 x 110 mm)
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