USA: Keine großen Erwartungen an Gespräche
US-Präsident Donald Trump hatte schon am Donnerstag - nach
Bekanntwerden des Fehlens von Putin - gesagt, dass er keine großen
Erwartungen an das Treffen in Istanbul habe. "Es wird nichts
passieren, bis Putin und ich zusammenkommen", sagte er während
seiner Golfstaaten-Reise. Außenminister Marco Rubio äußerte sich
später ähnlich. Trump ist inzwischen aus dem Nahen Osten in die
Staaten zurückgekehrt.
	
Vor seinem Abflug erklärte er dabei noch einmal seine Bereitschaft,
sich so bald wie möglich mit dem Kremlchef zu treffen, um den Krieg
zu beenden. Mit Selenskyj ist er seit seinem zweiten Amtsantritt
zweimal zusammengetroffen - zuletzt im Vatikan bei der Beerdigung
von Papst Franziskus. Mit Putin hat er hingegen bislang nur
telefoniert. Ansonsten lief die Kommunikation über den
US-Sondergesandten Steve Witkoff.
	
Kreml bremst bei Treffen zwischen Trump und Putin
	
Allerdings tritt auch bezüglich eines solchen Gipfels der Kreml auf
die Bremse. Die Erwartungen an ein baldiges Treffen dämpfte
Kremlsprecher Dmitri Peskow. Das sei zweifellos nötig, stimmte er
Trumps Wunsch nach einer Begegnung zu. "Doch ein Treffen auf
höchster Ebene muss vorbereitet und resultativ sein", schränkte er
zugleich ein.
	
Solchen Treffen gingen daher immer Verhandlungen zwischen Experten,
Konsultationen und eine "lange, nervenaufreibende Vorbereitung"
voraus, sagte Peskow. Moskau bleibt damit bei seiner Linie, auf Zeit
zu spielen. Das Kalkül dahinter: Auf dem Schlachtfeld sieht sich
Moskau in der Oberhand, dementsprechend rechnet der Kreml damit,
dass sich seine Gesprächsposition durch Verzögerungen nur
verbessert, solange gekämpft wird.
	
EU erhebt neue Sanktionsdrohungen
	
Zumindest von europäischer Seite könnten als Konsequenz daraus nun
weitere Sanktionen gegen Russland folgen. Bei einem Treffen
europäischer Staats- und Regierungschefs in der albanischen
Hauptstadt Tirana kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen einen Vorschlag für ein neues Paket mit Strafmaßnahmen an.
Großbritanniens Regierungschef Keir Starmer erklärte, sollte es
keine Waffenruhe geben, werde man bei Sanktionen gemeinsam handeln.
	
Nach Angaben Ursula von der Leyens richtet sich das neue EU-Paket
unter anderem gegen die Wiederaufnahme des Betriebs der
Nord-Stream-Gaspipelines. Zudem sind eine Senkung des Preisdeckels
für russisches Öl sowie weitere Sanktionen gegen den russischen
Finanzsektor und gegen Schiffe der russischen Schattenflotte
geplant. Dies soll Russland an der empfindlichsten Stelle treffen.
	
Die neuen Planungen haben nichts zu tun mit dem bereits
ausgehandelten 17. EU-Paket mit Russland-Sanktionen. Dieses soll am
kommenden Dienstag bei einem Außenministertreffen in Brüssel formell
beschlossen werden. Es sieht unter anderem eine weitere Verschärfung
des Vorgehens gegen die sogenannte russische Schattenflotte für den
Transport von Öl und Ölprodukten vor. Zudem ist geplant, Dutzende
weitere Unternehmen ins Visier zu nehmen, die an der Umgehung
bestehender Sanktionen beteiligt sind oder die russische
Rüstungsindustrie unterstützen./apo/DP/jha
	
AXC0199    2025-05-16/16:55