ROUNDUP 2: Trump kündigt Verdoppelung der Stahlzölle auf 50 Prozent an |
31.05.2025 09:35:00 |
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WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump will Zölle für die
Einfuhr von Stahl in die Vereinigten Staaten von derzeit 25 Prozent
auf 50 Prozent des Warenwerts verdoppeln. Die zusätzlichen Gebühren
für Importe würden die US-Stahlindustrie stärken, sagte Trump in
einer Rede vor Mitarbeitern eines Stahlbetriebs im Bundesstaat
Pennsylvania. Der Republikaner betonte, "Zölle" seien sein absolutes
Lieblingswort.
Auf seiner Plattform Truth Social erklärte Trump wenig später, auch
die Zölle auf Aluminium sollten auf 50 Prozent verdoppelt werden.
Die neuen Sätze sollen demnach schon ab kommenden Mittwoch (4. Juni)
gelten.
Die bisherigen Abgaben auf die Einfuhr von Stahl werden von der
US-Regierung - genauso wie jene auf Aluminium und Autos - formell
mit dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet.
Der Import von Stahlprodukten in die USA dürfte mit der Verdoppelung
der Zölle schwieriger werden - und der Preis für Stahl in den USA
dürfte mittelfristig steigen. Stahl wird unter anderem von der
Industrie, etwa bei der Produktion von Autos, und am Bau gebraucht.
Auch Deutschland exportiert Stahl in die USA
Die USA waren Stand 2024 hinter der EU weltgrößter Stahlimporteur.
Die wichtigsten Herkunftsländer eingeführter Stahlprodukte sind nach
Angaben der US-Regierung Kanada, Brasilien und Mexiko. Zu den zehn
größten Exporteuren in die USA zählt demnach auch Deutschland.
Laut dem deutschen Branchenverband Wirtschaftsvereinigung Stahl sind
die USA der wichtigste Absatzmarkt für die europäische
Stahlindustrie. Aus der gesamten EU seien 2023 rund vier Millionen
Tonnen in die USA exportiert worden. Allein aus Deutschland seien es
jährlich rund eine Million Tonnen, zumeist Spezialstahl. Deutschland
ist demnach der größte Stahlproduzent in der EU.
Aluminium importieren die USA vor allem aus Kanada, den Vereinigten
Arabischen Emiraten, China und Südkorea. Deutschland stand 2024 nur
auf Platz 16 der wichtigsten Herkunftsländer - mit relativ geringer
Menge.
Es war nicht sofort klar, ob es bei den erhöhten Zöllen auch
Ausnahmen geben soll - etwa für Kanada und Mexiko, mit denen die USA
eine nordamerikanische Freihandelszone bilden. Bei den
ursprünglichen Zöllen in Höhe von 25 Prozent vom Februar gab es
keine Ausnahmen.
Trump hat bereits zahlreiche andere Zölle angekündigt, angedroht
oder schon umgesetzt. Neben einer neuen Strafabgabe in Höhe von zehn
Prozent des Warenwerts auf fast alle Importe hat er auch
spezifische, höhere Zölle auf Einfuhren vieler Länder angekündigt.
Davon sind auch große Handelspartner wie China und die Europäische
Union betroffen.
Trumps Zölle beschäftigen die Gerichte
Um die Rechtmäßigkeit vieler Zölle laufen aktuell verschiedene
Prozesse, in denen noch keine endgültigen Entscheidungen gefallen
sind. Dabei geht es um die Einfuhrabgaben, die sich auf einen
Notstand berufen, um das US-Handelsdefizit zu reduzieren. Das sind
die meisten der von Trumps Regierung erlassenen Zölle - darunter
jene Strafabgaben, die der Republikaner am von ihm so bezeichneten
"Tag der Befreiung" Anfang April angekündigt hatte, aber auch
bestimmte Zölle auf Waren aus Kanada, Mexiko und China.
Ein US-Gericht für internationale Handelsangelegenheiten hatte diese
Zölle am Mittwoch als gesetzeswidrig eingestuft und deren schnelle
Rückabwicklung angeordnet. Ein von der Regierung angerufenes
Berufungsgericht erlaubte die weitere Erhebung der Zölle dann am
Donnerstag vorerst, hat aber noch nicht in der Sache entscheiden.
Die zusätzlichen Abgaben auf die Einfuhr von Stahl sind von dem
Rechtsstreit nicht betroffen.
Wird letztlich das höchste US-Gericht entscheiden?
Trump hat bereits klargemacht, dass er den Streit um die Zölle
nötigenfalls bis vors Oberste Gericht bringen will, den Supreme
Court in Washington. Der Präsident hat die Stimmenmehrheit der neun
Richterinnen und Richter an dem Gericht während seiner ersten
Amtszeit mit mehreren Nachbesetzungen weit nach rechts verschoben.
Aber selbst die konservativen Richter entscheiden in der Sache
längst nicht immer in seinem Sinne.
EU will "Deal" mit Trump abschließen
Die Androhung neuer Zölle für bestimmte Handelspartner sind für
Trump wohl manchmal auch nur eine Verhandlungstaktik, um einen
möglichst guten "Deal" auszuhandeln, also Zugeständnisse der
Handelspartner zu erreichen. Viele der von ihm mit neuen Zöllen
belegten Handelspartner, darunter die Europäische Union, verhandeln
bereits mit den USA, um neue Zölle zu vermeiden. Im Fall der EU hat
Trump zuletzt angedrohte zusätzliche Zölle in Höhe von 50 Prozent
des Warenwerts der Importe bis Anfang Juli ausgesetzt, um mehr Zeit
für Verhandlungen zu lassen./jbz/DP/zb
ISIN DE0007500001 DE0006202005 LU1598757687 US9129091081
AXC0024 2025-05-31/09:35
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Autor: - dpa-AFX
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