ROUNDUP/Bauministerin Hubertz: 'Bau-Turbo' soll vor Sommerpause kommen |
04.06.2025 15:54:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Der von Bundesbauministerin Verena Hubertz
angekündigte "Wohnungsbau-Turbo" soll noch in den kommenden Wochen
ins Bundeskabinett kommen. "Das werden wir noch vor der Sommerpause
schaffen", sagte die SPD-Politikerin beim "Tag der
Immobilienwirtschaft" in Berlin. Sie habe am Vortag ein "sehr gutes
Gespräch" mit Umweltminister Carsten Schneider (SPD) über den
Gesetzentwurf geführt. "Ich bin optimistisch."
Hubertz sprach von einer "ganz, ganz wichtigen Klausel" im
Baugesetzbuch. "Wir müssen doch jetzt mal nicht jahrelang
Bebauungspläne aufstellen oder ändern, sondern die Kommune braucht
die Brechstange." Sie wünsche sich, dass die Bauwirtschaft die
Klausel fleißig nutzen werde.
"Wenn wir den Wohnungsmarkt anschauen und die Flächennutzung in
diesem Land, da geht richtig was, wenn man mal kreativ vorgeht."
Hubertz nannte etwa Aufstockung und Nachverdichtung.
2024 brach die Zahl neuer Wohnungen ein
Die vergangene Bundesregierung hatte ihr Ziel von 400.000 neuen
Wohnungen jährlich immer wieder verfehlt. Den "Wohnungsbau-Turbo"
hatte Hubertz kurz nach Amtsantritt für die ersten 100 Tage
angekündigt. Bürokratie müsse abgebaut werden, sagte sie nun in
Berlin. "Wir können nicht in Schönheit sterben."
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) betonte: "Wir müssen endlich
vorwärtskommen in diesem Bereich." Vor allem Planung und
Genehmigungen sollten beschleunigt werden. Frei zufolge gab es 1990
noch etwa 5.000 Bauvorschriften. Heute seien es 20.000. "Wir können
die Dinge natürlich so lange regeln, bis niemand mehr in der Lage
ist, in angemessener Zeit und zu angemessenen Kosten tatsächlich
auch zu bauen", sagte Frei.
Im vergangenen Jahr war die Zahl neuer Wohnungen in Deutschland um
gut 14 Prozent eingebrochen. Nach Angaben des Statistischen
Bundesamts wurden 251.900 Wohnungen fertiggestellt - 42.500 weniger
als im Vorjahr und ein Tiefstand seit 2015. Grund für die schon
lange andauernde Flaute am Bau sind kräftig gestiegene Zinsen und
Baukosten./wim/DP/men
ISIN DE0008303504 DE000A0HN5C6 DE000LEG1110 DE000A1ML7J1
AXC0209 2025-06-04/15:54
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Autor: - dpa-AFX
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