| Nato: Russlands Aufrüstungstempo ist beängstigend |
| 24.06.2025 12:03:00 |
DEN HAAG (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat kurz vor
Beginn des Bündnisgipfels in Den Haag für eine zügige Umsetzung der
geplanten neuen Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben geworben. Die
Geschwindigkeit, mit der sich Russland militärisch neu aufstelle,
sei "wirklich atemberaubend und beängstigend", sagte Rutte bei einer
Fragerunde in Den Haag. Wenn man sich nicht darauf vorbereite, werde
man sich in drei bis fünf Jahren nicht mehr verteidigen können.
Als einen Bereich, in dem die Nato aufholen muss, nannte Rutte die
Kapazitäten für die Produktion von Artilleriemunition. Die Russen
produzierten derzeit in drei Monaten so viel, wie die gesamte Nato
in einem Jahr - obwohl ihre Wirtschaft 25-mal kleiner sei, sagte er.
Dies könne langfristig nicht so weitergehen. Wenn man Krieg
verhindern wolle, müssen man investieren.
Ist 2035 zu spät?
Rutte äußerte sich vor dem Hintergrund, dass Länder wie Italien und
Großbritannien durchgesetzt haben, dass als Frist für die Erfüllung
des neuen Nato-Ziels für die Verteidigungsausgaben das Jahr 2035
gelten soll. Rutte selbst hatte ursprünglich 2032 vorgeschlagen.
Die neue Nato-Vorgabe soll an diesem Mittwoch beim Gipfeltreffen von
den Staats- und Regierungschefs formell beschlossen werden. Sie
sieht vor, die jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben der
Bündnisstaaten auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts
(BIP) zu erhöhen. Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll
dabei auf klassische Militärausgaben entfallen.
Zudem werden zum Beispiel Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung und
militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Das
könnten etwa Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken
und erweiterte Häfen sein. Derzeit sieht das Nato-Ziel für die
Verteidigungsausgaben lediglich jährliche nationale Ausgaben in Höhe
von mindestens zwei Prozent des BIP vor.
Generalsekretär lobt Deutschland
Als vorbildlich beschrieb Rutte bei seinem Auftritt den Kurs der
Bundesregierung, die am Tag vor dem Gipfel angekündigt hatte, die
klassischen Verteidigungsausgaben nicht erst 2035, sondern bereits
2029 auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen zu
wollen./aha/DP/stw
AXC0157 2025-06-24/12:03
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Autor: - dpa-AFX
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