| Verteidigungsausgaben: Trump unzufrieden mit Spanien |
| 24.06.2025 19:01:00 |
DEN HAAG (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat vor seiner
Ankunft beim Nato-Gipfel gleich mehrmals seine Unzufriedenheit mit
Spanien geäußert. Vor Journalisten sagte er auf dem Flug von
Washington nach Europa mit Blick auf die Verteidigungsausgaben, was
Spanien mache, sei "unfair" den anderen gegenüber.
Trump postete zudem auf Truth Social eine Auflistung von
Verteidigungsausgaben. Spanien rangiert auf dieser Grafik ganz
unten. Der US-Präsident schrieb, das werde bald mit den
Nato-Mitgliedern diskutiert.
Wie die Deutsche Presse-Agentur nach einer schriftlichen
Entscheidung erfuhr, wollen sich die Alliierten beim Gipfel
bereiterklären, ihre jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben auf
mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.
Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf
klassische Militärausgaben entfallen. Zudem könnte zum Beispiel
militärisch nutzbare Infrastruktur im Wert von 1,5 Prozent des BIP
angerechnet werden. Als Frist für die Erfüllung des neuen Ziels soll
das Jahr 2035 gelten, wie nach Angaben von Diplomaten aus dem
Entwurf für die Abschlusserklärung hervorgeht. Diese soll am
Mittwoch formell angenommen werden.
Kritische Länder wie Spanien konnten nach Angaben von Diplomaten
letztlich doch mit an Bord geholt werden, weil für das Jahr 2029
eine Überprüfung der neuen Zielvorgabe in Aussicht gestellt wurde.
Dann sollen ohnehin neue Planungsziele für Abschreckung und
Verteidigung vereinbart werden.
Für das kritische Spanien gibt es aber eine Neben-Absprache:
Nato-Generalsekretär Rutte sicherte Spaniens linkem Regierungschefs
Pedro Sánchez schriftlich zu, dass dessen Land das neue Prozent-Ziel
nicht erreichen muss, wenn es die von ihm geforderten militärischen
Fähigkeiten auch mit weniger Geld bereitstellen kann. In Brüssel
wird dies allerdings für wenig realistisch gehalten./rom/DP/stw
AXC0302 2025-06-24/19:01
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Autor: - dpa-AFX
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