| KORREKTUR/Bundesagentur: Bürgergeld-Sparziel bedeutet 100.000 Empfänger weniger |
| 02.07.2025 17:36:00 |
(Im vorletzten Absatz, 3. Zeile, muss es richtig heißen: 20
Millionen Euro.)
NÜRNBERG (dpa-AFX) - Um beim Bürgergeld ein Sparziel von 1,5
Milliarden Euro pro Jahr zu erreichen, müssten 100.000 Empfänger
komplett aus dem System ausscheiden. Diese Zahl nannte die
Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles.
Dies sei eine schwierige Aufgabe.
Nicht jeder Bürgergeldempfänger, der in Arbeit vermittelt werde,
könne komplett auf staatliche Leistungen verzichten - viele seien
sogenannte Aufstocker, bei denen der Verdienst nicht zum
Lebensunterhalt und zur Deckung der Unterkunftskosten ausreiche.
Dies müsse in die Berechnung einfließen.
1,5 Milliarden Euro sollen beim Bürgergeld nach dpa-Informationen
nach ersten Plänen im nächsten Jahr eingespart werden, später soll
die Sparsumme auf 4,5 Milliarden Euro steigen. Die "Bild"-Zeitung
berichtete zuerst darüber. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte
im ARD-"Morgenmagazin": "Wir haben für das kommende Jahr eine
Milliarde da auch schon an Einsparungen eingeplant, für das Jahr
2027 dann nochmal 3,5 Milliarden."
Nahles erwartet von schärferen Sanktionen nicht allzu viel
Auch von der Verschärfung der Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger,
die sich nicht an die Vorschriften hielten, sei keine entscheidende
finanzielle Wirkung zu erwarten, so Nahles. 2024 seien rund 20
Millionen Euro über Sanktionen eingespielt worden. Selbst wenn man
dies über Verschärfungen der Regeln verdreifachen könne, sei man
noch weit vom Ziel entfernt, sagte Nahles.
Den größten Effekt verspricht sich die Vorstandsvorsitzende der
Bundesagentur vom geplanten Rechtskreiswechsel der Ukrainer. Hier
würde im Sozialgesetzbuch II - als dem Rechtskreis in dem sich
Bürgergeldempfänger befinden - 900 Millionen Ersparnis entstehen.
Allerdings werden die Kosten weitestgehend nur verlagert.
Flüchtlinge aus der Ukraine müssen bei einem Rechtskreiswechsel
künftig aus dem Asylbewerberleistungsgesetz und damit von den
Kommunen bezahlt werden, die wiederum vom Bund dafür
Entlastungszahlungen erhalten sollen./dm/DP/jha
AXC0220 2025-07-02/17:36
|
Autor: - dpa-AFX
|
| Copyright dpa-AFX Wirtschaftsnachrichten GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Weiterverbreitung, Wiederveröffentlichung oder dauerhafte Speicherung ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von dpa-AFX ist nicht gestattet. |
|
|
| DAX | 23.773,27 | -160,86 | -0,67% |
| TecDax | 3.867,60 | -13,76 | -0,35% |
| MDAX | 30.257,95 | -130,20 | -0,43% |
| Dow Jones (EOD) | 44.828,53 | 344,11 | 0,77% |
| Nasdaq 100 | 22.866,97 | 225,09 | 0,99% |
| S & P 500 (EOD) | 6.279,35 | 51,93 | 0,83% |
| SMI | 11.978,36 | -13,88 | -0,12% |
|
| EUR/US$ | 1,1766 | 0,00 | 0,08% |
| EUR/Yen | 169,9378 | -0,45 | -0,27% |
| EUR/CHF | 0,9346 | -0,00 | -0,03% |
| EUR/Brit. Pfund | 0,8627 | 0,00 | 0,19% |
| Yen/US$ | 0,0069 | 0,00 | 0,20% |
| CHF/US$ | 1,2590 | 0,00 | 0,00% |
|
| baha Brent Indication | 68,51 | -0,51 | -0,74% |
| Gold | 3.338,27 | 5,63 | 0,17% |
| Silber | 36,89 | -0,03 | -0,08% |
| Platin | 1.386,55 | -0,13 | -0,01% |
| |
|
|
