Steinmeier begrüßt Wehrpflicht-Debatte: Mehr Schutz nötig |
02.07.2025 20:10:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die
Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht positiv. "Wir
leben heute in einer anderen Zeit. Jeder, der einen Blick auf Europa
wirft, muss zu dem Entschluss kommen, dass wir uns besser schützen
müssen. Die Verteidigung unserer Interessen, unserer Demokratie,
unserer Freiheit ist notwendiger denn je", sagte er dem
Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Deshalb brauchen wir die Debatte
über die Wehrpflicht. Ich begrüße es, dass sie jetzt geführt wird."
Steinmeier hatte selbst vor einigen Jahren eine allgemeine
Dienstpflicht für alle jungen Menschen im wahlweise zivilen oder
militärischen Bereich vorgeschlagen. Ihm sei es darum gegangen, den
gesellschaftliche Zusammenhalt zu stärken, erklärte er.
"Erstaunlicherweise stoße ich damit in Ostdeutschland auf mehr
Vorbehalte als im Westen. Dem gehe ich nach."
Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf einen Wehrdienst
verständigt, "der zunächst auf Freiwilligkeit basiert". Die Union
und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dringen darauf,
schnell zu entscheiden, ob die Aufstockung auf Grundlage der
Freiwilligkeit möglich ist.
Die SPD, der Steinmeier bis zu seinem Amtsantritt angehörte,
streitet darüber und hat auf einem Parteitag am Wochenende als
Kompromiss beschlossen, dass es "keine aktivierbare gesetzliche
Möglichkeit zur Heranziehung Wehrpflichtiger (geben soll), bevor
nicht alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft
sind"./and/DP/stw
AXC0256 2025-07-02/20:10
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Autor: - dpa-AFX
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