| CDU-Abgeordneter fordert neuen SPD-Richtervorschlag |
| 13.07.2025 08:10:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Nach der abgesetzten Verfassungsrichterwahl im
Bundestag gibt es weiter Kritik aus den eigenen Reihen an
Unionsfraktionsfraktionschef Jens Spahn (CDU). Der
CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß kritisierte, dass die
Absetzung der Personalien mit der infrage gestellten
wissenschaftlichen Integrität der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf
begründet worden sei. Von der SPD verlangt Bareiß einen neuen
Vorschlag.
Um die Kandidatin als Person zu schützen, hätte er sich von seiner
Partei und der Fraktionsführung in der Frage der Plagiatsvorwürfe
"etwas mehr Zurückhaltung" gewünscht, sagte Bareiß dem
"Tagesspiegel". "Gerade an uns Christdemokraten habe ich in solchen
Fragen einen hohen Anspruch." Das gelte, obwohl er die Kritik an den
Positionen der SPD-Kandidatin teile.
Vor der geplanten Wahl von zwei Kandidatinnen und einem Kandidaten
für Karlsruhe hatte sich abgezeichnet, dass Brosius-Gersdorf in der
Unionsfraktion keine Mehrheit bekommen würde. Grund sind die
liberalen Ansichten beim Thema Abtreibung und Brosius-Gersdorfs
Unterstützung für eine Impfpflicht während der Coronakrise.
Doch abgesetzt wurde die geplante Wahl erst, nachdem der
österreichische Plagiatsprüfer Stefan Weber kurzfristig einen Post
mit Zweifeln an der wissenschaftlichen Qualität von
Brosius-Gersdorfs Doktorarbeit veröffentlicht hatte. Aus der Union
hatte es daraufhin geheißen, die Vorwürfe müssten geprüft werden.
Die Universität Hamburg - wo die Juristin promovierte - sieht
dagegen keinen Anlass für eine Überprüfung, wie sie mitteilte.
"Ungutes Störgefühl"
Bareiß sagte: "Die plötzlich auftauchenden Plagiatsvorwürfe lösten
bei mir ein ganz ungutes Störgefühl aus. Das hat alles zu gut
gepasst."
Auch der SPD machte Bareiß Vorwürfe. Er kritisierte, dass sie an der
von ihr nominierten Kandidatin festhält. "Klug war dieser
Schnellschuss auf alle Fälle nicht. Die SPD belastet damit das
weitere Verfahren, und vor allem schadet sie damit auch der
Kandidatin selbst."/bw/DP/zb
AXC0018 2025-07-13/08:10
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Autor: - dpa-AFX
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