Milliarden-Finanzlücke droht Autobahnprojekte zu verzögern |
17.09.2025 18:09:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Wegen einer milliardenschweren Finanzlücke droht
bei vielen geplanten Autobahnprojekten in Deutschland eine
Verzögerung. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bezifferte das
Bundesverkehrsministerium das Volumen der fehlenden Mittel bis 2029
auf 5,5 Milliarden Euro. Neue Baufreigaben von "Bedarfsplanvorhaben"
seien vor diesem Hintergrund derzeit nicht möglich.
Das betrifft laut einer der dpa vorliegenden Tabelle insgesamt 74
Projekte. Dabei geht es vor allem um den Ausbau von Autobahnen, aber
auch um Neubauvorhaben. Hintergrund ist ein neuer Finanzierungs- und
Realisierungsplan 2025-2029 der Autobahn GmbH des Bundes.
Die "Bild"-Zeitung berichtete unter Berufung auf Unterlagen des
Verkehrsministeriums, für Unterhalt, Bau und Planung bei
Bundesstraßen und Autobahnen fehlten bis 2029 knapp 15 Milliarden
Euro.
Zu wenig Geld auch für die Bahn
In einem Papier an den Verkehrsausschuss des Bundestags heißt es,
der Aus- und Neubau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen erfordere
"erhebliche Mehrinvestitionen", wenn mit einem gesetzlichen
Planungsauftrag versehene Bedarfsplanmaßnahmen von der Autobahn GmbH
umgesetzt werden sollten. Das Papier liegt der dpa vor. Auch für
sonstige Investitionen wie beispielsweise Rastanlagen zeichne sich
eine sehr deutliche Unterfinanzierung ab.
Wie das Bundesverkehrsministerium bereits deutlich gemacht hatte,
steht auch für Neu- und Ausbauprojekte bei der Bahn in den kommenden
Jahren zu wenig Geld zur Verfügung. Das Verkehrsministerium konnte
sich bisher in der Bundesregierung mit der Forderung nach
zusätzlichen Milliarden nicht durchsetzen. Dabei geht es um die
Haushalte 2025 und 2026 sowie die Finanzplanung bis 2029./hoe/DP/nas
AXC0228 2025-09-17/18:09
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Autor: - dpa-AFX
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