| SPD-Politiker schlägt Anreize für private E-Auto-Käufer vor |
| 05.10.2025 14:13:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Der SPD-Wirtschaftspolitiker Sebastian Roloff hat
sich vor dem "Autogipfel" für Kaufanreize für private Käufer von
Elektroautos ausgesprochen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Als
Erstes muss sicherlich die Kfz-Steuerbefreiung verlängert werden,
aber es braucht auch einen klaren Zeitplan zur Einführung des
Social-Leasing und von Kaufanreizen für Privatpersonen" - auch wenn
gerade die Kaufanreize für den Haushalt sicher eine Herausforderung
würden.
Roloff sagte, für Verlässlichkeit und Planungssicherheit müsse der
Autogipfel ein gemeinsames Verständnis zur Zukunft der Autobranche
entwickeln. "Dazu gehört auch eine Verabredung, wie und wann die
Maßnahmen des Koalitionsvertrages zur Förderung der E-Mobilität
umgesetzt werden."
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für kommenden Donnerstag zu
einem "Autogipfel" ins Kanzleramt eingeladen. Neben mehreren
Bundesministern nehmen Vertreter von Bundesländern, der
Autoindustrie sowie von Gewerkschaften teil. Die Autobranche hat mit
einer Absatzflaute, Konkurrenz aus China und dem Wandel zur
E-Mobilität zu kämpfen. Dazu kommt der Zollstreit mit den USA. Viele
Unternehmen fahren einen Sparkurs und bauen Stellen ab oder
streichen Schichten.
Mögliche Maßnahmen
Bei dem Treffen könnte die Bundesregierung zusagen, konkrete
Maßnahmen zur Unterstützung der Autoindustrie auf den Weg zu
bringen. Dazu gehört eine Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung für
neue, reine E-Autos. Nach bisherigem Stand würde die Steuerbefreiung
für Neuzulassungen ab dem 1. Januar 2026 nicht mehr greifen.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es, die E-Mobilität
solle mit Kaufanreizen gefördert werden. Dazu gehört neben einer
steuerlichen Begünstigung von E-Autos als Dienstwagen auch ein
"Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen", um den
Umstieg auf klimafreundliche Mobilität gezielt zu unterstützen. Ein
solches "Social-Leasing-Programm" gibt es in Frankreich. Dabei geht
es um eine staatliche Förderung für das Leasing von E-Autos.
Von einer Neuauflage des sogenannten Umweltbonus ist im
Koalitionsvertrag nicht direkt die Rede. Dabei handelte es sich um
eine staatliche Kaufprämie beim Kauf eines E-Autos. Nach dem
abrupten Stopp des sogenannten Umweltbonus Ende 2023 war der Absatz
von Elektroautos eingebrochen. Die Bundesregierung hatte die
Streichung der milliardenschweren Förderung mit Sparzwängen
begründet.
--/hoe/DP/he
AXC0015 2025-10-05/14:13
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Autor: - dpa-AFX
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