Bundespolizei-Chef: Untertauchen Ausreisepflichtiger vorprogrammiert |
05.10.2025 15:00:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Bundespolizei-Präsident Dieter Romann kritisiert
die vielen Absagen von geplanten Rückführungen abgelehnter
Asylbewerber in Deutschland. "Allein im vergangenen Jahr hatten wir
etwa 53.800 Rückführungen, die von den Ländern bei uns angemeldet
wurden. Rund 33.600 dieser Maßnahmen wurden wieder abgesagt, bevor
die Person überhaupt an uns übergeben wurde", sagte Romann der "Welt
am Sonntag".
Romann nennt demnach als Gründe, dass Ausreisepflichtige am
Abflugtag untertauchten oder kurzfristig Atteste vorlegten, die eine
Rückführung verhindern. "Das ist leider die Realität: Hinter jeder
Zahl steckt ein Riesenaufwand. Und solange im Vorfeld so viele
Maßnahmen storniert werden müssen, wird die Lücke zwischen den
ausreisepflichtigen Personen und den tatsächlich Vollzogenen groß
bleiben."
Der Chef der Bundespolizei kritisiert besonders den Mangel an
Abschiebehaftplätzen in Deutschland. "Wenn 226.000
Ausreisepflichtigen weniger als 800 Abschiebehaftplätze
gegenüberstehen, werden die Polizeien der Länder und die
Bundespolizei im Antreffensfall weiterhin die Person nicht sistieren
können, selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt
sind." Ein Untertauchen der Betroffenen sei damit programmiert.
Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag
vorgenommen, die Zahl der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zu
steigern. Zuletzt hatte die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland
zugenommen: Im ersten Halbjahr 2025 sind nach Angaben des
Bundesinnenministeriums mehr als 11.800 Menschen abgeschoben worden.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich eine schärfere
Begrenzung der Migration auf die Fahne geschrieben. Er will am
Samstag mit Kollegen aus mehreren europäischen Ländern in München
auch über sogenannte Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber
sprechen./vrb/DP/he
AXC0050 2025-10-05/15:00
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Autor: - dpa-AFX
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