Le Maire will mit Rückzug Politikkrise in Paris entschärfen |
06.10.2025 18:19:00 |
PARIS (dpa-AFX) - Frankreichs ehemaliger Wirtschafts- und
Finanzminister Bruno Le Maire verzichtet auf seine Ernennung zum
Verteidigungsminister, um damit einen Ausweg aus der politischen
Krise in Paris zu ermöglichen. Er habe Präsident Emmanuel Macron
angeboten, sich unverzüglich aus der Regierung zurückzuziehen, und
der Präsident habe seinen Vorschlag angenommen, schrieb Le Maire am
Nachmittag auf X. "Ich hoffe, dass diese Entscheidung die
Wiederaufnahme der Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung
ermöglicht, die Frankreich braucht."
Frankreichs neuer Premierminister Sébastien Lecornu war am Morgen
nach nur vier Wochen im Amt zurückgetreten, nachdem die
konservativen Républicains mit einem Rückzug aus der Regierung
gedroht hatten. Der Chef der Konservativen, Bruno Retailleau, hatte
am Sonntagabend empört auf die Ernennung von Le Maire reagiert, der
dem Präsidentenlager angehört. Retailleau äußerte sich über die
Rolle und das Gewicht der Konservativen in der neuen Regierung
unzufrieden. Lecornu warf er laut Medienberichten vor, ihm die
geplante Ernennung von Le Maire verschwiegen zu haben.
Le Maire wegen massiver Verschuldung in Kritik
Le Maire war von 2017 bis 2024 Wirtschafts- und Finanzminister und
setzte sich insbesondere während der Corona-Epidemie und der
Energiekrise für einen Kurs ein, der Wirtschaft und Bevölkerung vor
harten Belastungen schützte. Allerdings stieg Frankreichs
Staatsverschuldung während seiner Amtszeit um 1.000 Milliarden Euro
an. Auch deshalb stieß seine erneute Ernennung in ein Ministeramt
auf viel Kritik, nicht nur bei den Konservativen.
Ob der Rückzug von Le Maire die Politikkrise entspannen kann, ist
noch offen. Präsident Macron empfing den am Morgen zurückgetretenen
Premier Lecornu am Nachmittag erneut im Élysée-Palast. Zum
Gegenstand der Gespräche der beiden drang zunächst nichts nach
draußen. Möglicherweise soll Lecornu dazu bewegt werden, als
Premierminister weiterzumachen./evs/DP/nas
AXC0221 2025-10-06/18:19
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Autor: - dpa-AFX
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