| Entscheidung über neuen Premier in Frankreich wohl Freitag |
| 09.10.2025 16:52:00 |
PARIS (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird einen
neuen Premierminister wohl doch erst am Freitag ernennen. Nachdem
der Élysée-Palast am Mittwochabend eine Ernennung binnen 48 Stunden
angekündigt hatte, war Macron am Donnerstag durch mehrere
internationale Termine gebunden und nichts deutete auf eine
Vorstellung eines neuen Regierungschefs bis zum Abend hin.
Dabei steht Macron unter Zeitdruck, denn wenn das hoch verschuldete
Frankreich noch rechtzeitig einen Haushalt für das kommende Jahr auf
den Weg bringen möchte, muss dieser spätestens bis zum kommenden
Montag ins Parlament eingebracht werden. Das sehen
verfassungsrechtliche Fristen vor. Wenn dies nicht gelingt, würde
dies das politisch ohnehin gelähmte Land noch weiter blockieren und
wirtschaftlich behindern.
Frankreich will auf jeden Fall Haushalt auf den Weg bringen
Unterdessen sicherte der amtierende Wirtschafts- und Finanzminister
Roland Lescure zu, dass Frankreich auf jeden Fall einen Haushalt für
2026 auf den Weg bringen wird und auch seine europäischen
Verpflichtungen einhalten wird. Es gebe eine Mehrheit der
Abgeordneten in Frankreich, die Stabilität wollten und sich in einem
Punkt einig seien: "Wir brauchen einen Haushalt für 2026, und, was
sehr wichtig ist, einen Haushalt, der die Verpflichtungen einhält,
die wir gegenüber unseren europäischen Freunden eingegangen sind,
und genau das wird auch geschehen", sagte Lescure bei einem Treffen
in Luxemburg.
Der bisherige französische Premier Sébastien Lecornu war erst vor
vier Wochen als Premier angetreten und nach regierungsinternen
Spannungen am Montag zurückgetreten. Macron hatte ihn danach
beauftragt, binnen zwei Tagen einen Ausweg aus der Krise auszuloten.
Nach Abschluss von Gesprächen mit den Parteien hatte Lecornu sich
verhalten optimistisch geäußert.
Spekulationen über mehrere Namen
Wer als künftiger Premier in Paris antritt und aus welchem
politischen Lager er stammt, war auch am Donnerstag weiter offen.
Dass er als Premier durchstarte, sollte Macron ihn darum bitten,
schloss Lecornu aus. Als weitere mögliche Kandidaten für das Amt
nannten Medien den Sozialistenchef Olivier Faure. Außerdem fiel der
Name des früheren sozialistischen Premiers Bernard Cazeneuve, der
unter Präsident François Hollande von Dezember 2016 bis Mai 2017
Regierungschef war. Auch Zentrumspolitiker Jean-Louis Borloo, der
unter Präsident Jacques Chirac und Nicolas Sarkozy Ministerämter
innehatte, wurde genannt./evs/DP/men
AXC0247 2025-10-09/16:52
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Autor: - dpa-AFX
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