| Pistorius stellt Zuständigkeiten bei Drohnenabwehr klar |
| 09.10.2025 18:00:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat
in der Diskussion über eine Verstärkung der Drohnenabwehr im Land
vor zu hohen Erwartungen an die Bundeswehr gewarnt und auf die
Zuständigkeiten verwiesen. "Gestern klang es dann so, als wenn die
Bundeswehr quasi automatisch zuständig wäre, ab Baumwipfelhöhe zur
Abwehr von Drohnen. Wir sollten in dieser Frage einen kühlen Kopf
bewahren", sagte der SPD-Politiker in Berlin vor Journalisten.
Er nahm damit offensichtlich Bezug auf Äußerungen seines
Kabinettskollegen Alexander Dobrindt (CSU). Dieser hatte am Vortag
gesagt, Drohnen in Baumwipfelhöhe müssten von der Polizei bekämpft
werden können. "Drohnen, die in hohen Flughöhen unterwegs sind, mit
hohen Geschwindigkeiten, die in dem militärischen Bereich zu sehen
sind, da sind die Fähigkeiten bei der Bundeswehr vorhanden und auch
weiter auszubauen."
Pistorius: Zuständigkeiten klar geregelt
Pistorius sagte, die Zuständigkeiten bei der Drohnenabwehr seien
gesetzlich klar geregelt. Allgemeine Gefahrenabwehr sei Sache der
Landespolizeien. Die Bundespolizei sei für Flughäfen und Bahnhöfe
zuständig "und die Bundeswehr ist für die Abwehr militärischer
Angriffe verantwortlich und für den Schutz der eigenen
Liegenschaften. Das ist also klar geregelt. Und daran werden wir uns
auch in Zukunft orientieren."
Die Bundeswehr sei im Falle von militärischen Bedrohungen im
Luftraum zuständig. Außerdem könne sie im Rahmen der Amtshilfe um
Unterstützung gebeten werden, etwa wenn die Polizei im Einzelfall
nicht genügend Mittel oder Kräfte habe.
Drohnenabwehr wird mit Luftsicherheitsgesetz neu geregelt
Drohnen physisch abwehren dürfe die Bundeswehr noch nicht. Deshalb
werde das Luftsicherheitsgesetz in Kürze geändert, so dass sie auch
außerhalb ihrer Liegenschaften auf jede erdenkliche Art und Weise
bis hin zum Laser auf Drohnen einwirken könne. Pistorius sagte, er
begrüße die Erweiterung der Befugnisse, aber dennoch könne die
Bundeswehr dann nicht flächendeckend überall in Deutschland
eingreifen. Der Verteidigungsminister warnte angesichts des
Drohnenthemas auch davor, in Hysterie zu verfallen. Das freue am
Ende nur einen "und der sitzt im Kreml"./jr/DP/men
AXC0282 2025-10-09/18:00
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Autor: - dpa-AFX
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