Pistorius zum Wehrdienst: 'Es geht hier nicht um Aufrüstung' |
17.10.2025 12:00:00 |
BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die
Pläne für einen neuen Wehrdienst als notwendig für die Sicherheit
Deutschlands verteidigt. Es gehe darum, die Verteidigungsfähigkeit
des Landes herzustellen und zu gewährleisten, sagte der
SPD-Politiker im Bundesrat. "Es geht nicht Aufrüstung. Wir bedrohen
niemanden. Wir werden bedroht."
Was Pistorius Putin vorwirft
Es gebe eine reale Bedrohungslage für Deutschland, Europa und das
Verteidigungsbündnis Nato, sagte Pistorius. Der russische Präsident
Wladimir Putin versuche, die Unversehrtheit des Gebiets der
europäischen Staaten zu untergraben und Gesellschaften zu spalten.
"Er will Nato-Mitgliedstaaten provozieren und tut das fast jeden
Tag."
Am Vortag hatte die schwarz-rote Koalition ihre Pläne zur
Wehrdienst-Reform in den Bundestag eingebracht. Es gibt aber noch
Unstimmigkeiten zwischen CDU, CSU und SPD. Der Streit dreht sich vor
allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht, wie
durch das Gesetz beabsichtigt, genügend Freiwillige für die
Bundeswehr finden und ob künftig alle jungen Männer wieder gemustert
werden sollen - das will Pistorius.
Macht Wehrdienst auch Soldaten sicherer?
"Wir müssen wissen, wer unser Land im Spannungs- und
Verteidigungsfall - und darüber reden wir, meine Damen und Herren -
mit welchen Qualifikationen verteidigen kann", argumentierte der
Minister im Bundesrat.
Fachpolitiker von Union und SPD hatten stattdessen vorgeschlagen,
junge Männer per Losverfahren zur Musterung und wenn nötig später
auch per Zufallsauswahl für einen Pflichtdienst heranzuziehen, wenn
die Freiwilligenzahlen zu gering bleiben.
Er sei offen für Diskussionen über Alternativen zu seinem Vorschlag,
betonte Pistorius. "Im Mittelpunkt muss stets die Reaktions- und
Einsatzfähigkeit der Bundeswehr bleiben." Der neue Wehrdienst mache
Kampfeinsätze für alle Soldatinnen und Soldaten insgesamt
unwahrscheinlicher, erklärte Pistorius. "Je stärker wir aufgestellt
sind, personell und materiell, desto verteidigungsfähiger sind wir,
umso wirksamer - und darum geht es am Ende - schrecken wir
ab."/hrz/DP/stk
AXC0114 2025-10-17/12:00
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Autor: - dpa-AFX
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