| APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K |
| 05.11.2025 22:30:00 |
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Oberstes US-Gericht zu Zöllen: Zweifel an Rechtmäßigkeit Washington - Der Oberste Gerichtshof der USA hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Sonderzölle von Präsident Donald Trump erkennen lassen. Im Mittelpunkt einer Anhörung am Mittwoch ging es vor allem um die Frage, ob der Republikaner bei der Verhängung der Abgaben gegen zahlreiche Länder seine Befugnisse auf Kosten des Kongresses überschritten hat. Wann ein Urteil gesprochen wird, ist unklar. US-Medien sprechen von Wochen bis Monaten. Handels-KV - Verhandlungen für 450.000 Beschäftigte starten Wien - Die Kollektivvertragsverhandlungen für die rund 430.000 Handelsangestellten und 20.000 Lehrlinge starten am Donnerstag zu Mittag in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) in Wien. Zum Auftakt legen die Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter ihre Positionen dar. Die Gewerkschaft GPA forderte im Vorfeld ein Gehaltsplus über der Inflationsrate der vergangenen zwölf Monate von 3 Prozent. Die WKÖ will "in unaufgeregter Weise" verhandeln, um Arbeitsplätze und Betriebe zu erhalten. WKÖ halbiert Gehaltserhöhungen nach Kritik auf 2,1 Prozent Wien - Nach heftiger Kritik an vergleichsweise üppigen Gehaltsanpassungen in der Wirtschaftskammer wird das angedachte Plus für die Mitarbeiter nun doch reduziert. War untertags von einer Halbierung auf 2,1 Prozent die Rede, wurde dies am Abend relativiert. Denn tatsächlich gibt es im ersten Halbjahr gar keine Erhöhung, im zweiten dafür eine von 4,2 Prozent. Damit ist der Ausgangswert für das Jahr darauf deutlich höher, als er es bei 2,1 Prozent für das ganze Jahr 2026 gewesen wäre. Putin ordnet Vorbereitung von Atomtests an Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat als Reaktion auf eine entsprechende Ankündigung der USA die Vorbereitung möglicher Atomwaffentests angeordnet. Er wies seine Spitzenbeamten am Mittwoch an, Vorschläge für ein entsprechendes Vorgehen auszuarbeiten. US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche erklärt, die USA würden solche Tests wieder aufnehmen. Er begründete dies damit, dass die USA nicht hinter Russland und China zurückfallen dürften. Beratungen zu Ausschuss-Liveübertragung ergebnislos vertagt Wien - Vertreter der Parlamentsparteien haben Mittwochnachmittag im Geschäftsordnungskomitee des Nationalrats darüber beraten, ob der kommende U-Ausschuss zur Causa Pilnacek live übertragen werden könnte. Ergebnis gab es bei dem Treffen auf "technischer Ebene" keines, es wurde ein Folgetermin für Ende November/Anfang Dezember vereinbart, hieß es seitens der Parlamentsfraktionen am Nachmittag zur APA. Weiter im Fokus steht die ungeklärte Frage der Wahrung der Persönlichkeitsrechte. Demos in Salzburg gegen Pflege-Einsparungen Salzburg - Mehrere hundert Pflegerinnen und Pfleger haben am Mittwochnachmittag in Salzburg gegen die Sparpläne der ÖVP-FPÖ-Landesregierung demonstriert. In einer Betriebsrätekonferenz hat man sich zudem auf einen weiteren Protestzug zum Sitz der Landesregierung am 25. November geeinigt - am Tag vor dem Budgetlandtag. Streiks oder Betriebsversammlungen behalte man sich noch vor, hieß es zur APA. Auch die Landtagssitzung am Mittwoch war von Debatten über die geplanten Kürzungen geprägt. Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch. red |
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