| ROUNDUP: Was kann der Kurztrip des Kanzlers an den Amazonas bringen? |
| 07.11.2025 07:50:00 |
Klimaschutz zählt sicher nicht zu den Themen, mit
denen sich Kanzler Friedrich Merz in den ersten sechs Monaten seiner
Amtszeit besonders hervorgetan hat. Mit seinen eher spärlichen
Äußerungen dazu zog er vielmehr den Unmut von Klimaschützern auf
sich. Zum Beispiel mit Sätzen wie diesem: "Es nützt überhaupt
nichts, wenn wir allein in Deutschland klimaneutral werden. Selbst
wenn wir es am heutigen Tag wären, würde sich morgen auf der Welt
nichts ändern."
Es war daher lange Zeit auch unklar, ob Merz sich überhaupt zur
Weltklimakonferenz ins brasilianischen Amazonasgebiet aufmacht. Die
Entscheidung für die Reise in die knapp 9000 Kilometer von Berlin
entfernte Millionenstadt Belém fiel relativ kurzfristig. In der
Nacht zu Freitag traf er nach zehn Stunden im Regierungsflieger dort
ein. Nach 21 Stunden Aufenthalt geht es am Abend schon wieder zurück
nach Berlin.
Warum nimmt Merz die lange Anreise auf sich?
Er will damit zeigen, dass Klimaschutz "ein zentrales Anliegen der
Bundesregierung ist" - bei Gewährleistung wirtschaftlicher
Wettbewerbsfähigkeit und Technologieoffenheit, wie es vor dem Abflug
aus Regierungskreisen hieß. Auch wenn das banal klingt, für die UN
ist die hochrangige Präsenz wichtig - vor allem, weil US-Präsident
Donald Trump im Januar am ersten Tag seiner Amtszeit den erneuten
Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen verkündet hat.
Deutschland ist die drittstärkste Volkswirtschaft der Welt und
gehört zu den größten Produzenten von klimaschädlichen Gasen. Wäre
Merz dem Gipfeltreffen vor der eigentlichen Konferenz ferngeblieben,
wäre das ein weiteres Signal gewesen, dass das Thema bei den großen
Industrienationen auf der Prioritätenliste nach unten rutscht.
Worum geht es ihm noch?
Es geht Merz auch darum, "die Fahne hochzuhalten für den
Multilateralismus", wie es in seinem Umfeld heißt - also für die
internationale Zusammenarbeit auf der Grundlage von gemeinsamen
Regeln der Vereinten Nationen mit ihren 194 Mitgliedstaaten. Merz
war im September wegen der Haushaltsberatungen im Bundestag schon
der UN-Vollversammlung in New York ferngeblieben. Nun auch die
zweite große UN-Konferenz des Jahres sausenzulassen, wäre dem
Anspruch nicht gerecht geworden, die von den USA unter Trump massiv
infrage gestellten Vereinten Nationen stützen zu wollen.
Was hat es mit dem Gipfel auf sich?
Das zweitägige Gipfeltreffen von Dutzenden Staats- und
Regierungschefs soll die eigentliche Klimakonferenz mit Teilnehmern
aus rund 200 Staaten vorbereiten, die offiziell erst am Montag
beginnt. UN-Chef António Guterres hatte bereits am Donnerstag zum
Auftakt den Ton gesetzt und radikale Schritte im Kampf gegen die
Erderwärmung gefordert. "Die bittere Wahrheit ist, dass wir es nicht
geschafft haben unter 1,5 Grad zu bleiben", sagte er zur Bilanz des
zehn Jahre alten Pariser Klimaabkommens.
Wie läuft der Tag für Merz ab?
Er hält heute eine Rede, für die nicht mehr als drei Minuten
angesetzt sind. Außerdem nimmt er an Sitzungen zu den Themen
"Industrielle Transformation" und "Energiewende" teil. Zum Abschluss
ist eine Bootsfahrt auf dem Amazonas zu einem Abendessen mit
Wirtschaftsvertretern geplant. Am Rande der Konferenz will Merz
mehrere bilaterale Gespräche führen, unter anderem mit dem
brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.
Was bringt der Kanzler zur Konferenz mit?
Er hat zunächst einmal die Klimaziele im Gepäck, auf die sich die EU
Anfang der Woche in letzter Minute geeinigt hat. Daneben wird es um
die Finanzierung des Klimaschutzes gehen. Bei einem neuen Fonds aus
staatlichen und privaten Mitteln, der die Abholzung der Regenwälder
bremsen soll, will sich Deutschland substanziell einbringen. Merz
finde die Initiative "sehr interessant", heißt es aus
Regierungskreisen. Wie hoch der Beitrag genau sein wird, ist noch
offen. Brasilien hat als Gastgeber mit der Ankündigung von einer
Milliarde US-Dollar aber eine Marke gesetzt.
Was wird aus dem Klimaclub von Merz' Vorgänger Olaf Scholz?
Der Klimaclub war ein Lieblingsprojekt des früheren SPD-Kanzlers.
Die Idee war, dass eine Gruppe ambitionierter Staaten beim
Klimaschutz voranmarschiert. Zuletzt waren mehr als 40 Staaten
dabei. Und jetzt? Der Club liegt erst einmal auf Eis. "Die Ideen des
Klimaclubs werden natürlich weitergeführt", heißt es in
Regierungskreisen. In welcher Form das passiert, sei aber unklar. In
Belém ist jedenfalls nichts dazu geplant.
Was erwarten die Klimaschützer vom Kanzler?
Klima-Aktivistin Luisa Neubauer bemängelt, dass es der deutschen
Klimapolitik an Ehrgeiz fehle. Es werde für Merz nicht leicht, in
Belém "als glaubhafte Stimme für das Pariser Klimaabkommen"
aufzutreten, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Umso
nachdrücklicher fordern wir den Kanzler vor der COP30 auf, nun zu
beweisen, dass er den Ernst der Lage verstanden hat". Es lohne sich,
für jede eingesparte Tonne an Treibhausgasen und um jedes vermiedene
Zehntelgrad Erderwärmung zu kämpfen.
Warum bleibt Merz nicht länger in Lateinamerika?
Es ist Merz' erste Reise als Kanzler nach Lateinamerika. Eine
Verlängerung bis ins Wochenende wäre durchaus möglich gewesen. An
der kolumbianischen Karibikküste findet dann der
EU-Lateinamerika-Gipfel statt. Den spart sich Merz jetzt aber, weil
zu wenige andere Staats- und Regierungschefs zugesagt haben. Er wird
von Außenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Zwischen den USA
und Kolumbien sowie Venezuela gibt es derzeit massive
Spannungen./mfi/DP/zb
AXC0053 2025-11-07/07:50
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Autor: - dpa-AFX
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