| Rentenpaket/Meldeschluss am Mittag: Abweichler sollen Farbe bekennen |
| 02.12.2025 19:58:00 |
Nach dem ersten Stimmungstest zum Rentenpaket mit
vielen Nein-Stimmen am Dienstag will die Spitze der Unionsfraktion
es nun genau wissen: Wer von den Abgeordneten bei der
Bundestagsabstimmung am Freitag Nein zum Gesetzentwurf sagen will,
soll das bis Mittwoch Punkt 12.00 Uhr der Fraktionsführung melden.
Danach blieben bis zur Abstimmung noch 48 Stunden Zeit, um
Einzelgespräche mit den Abweichlern zu führen.
Der Widerstand gegen das Rentenpaket kommt vor allem aus der Jungen
Gruppe der Unionsfraktion, die sich seit Monaten gegen das
Rentenpaket stemmt. Zu ihr zählen 18 Abgeordnete, die zu Beginn der
Legislaturperiode höchstens 35 Jahre alt waren.
Zwischen 10 und 20 Nein-Stimmen
In der Fraktionssitzung wurde am Dienstag per Handzeichen ein
Stimmungsbild erstellt. Nach unterschiedlichen Darstellungen lag die
Zahl der Nein-Stimmen zwischen 10 und 20. Die Zahl der Enthaltungen
wurde auf eine Handvoll geschätzt. CDU, CSU und SPD haben aber nur
zwölf Stimmen Mehrheit im Parlament.
Fraktionsspitze "sehr zuversichtlich"
Die Fraktionsführung geht davon aus, dass ein Großteil der
Gegenstimmen lediglich als Zeichen des Unmuts zu werten ist, aber
noch nichts über das tatsächliche Abstimmungsverhalten aussagt.
Einige Redner erklärten in der Fraktionssitzung sogar explizit, dass
sie am Freitag anders stimmen wollten. "Wir sind sehr
zuversichtlich, dass wir es am Freitag hinbekommen", sagte der
Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger der ARD
nach der Fraktionssitzung./mfi/DP/mis
AXC0269 2025-12-02/19:58
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Autor: - dpa-AFX
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