| OSZE bereitet mögliche Beobachtermission in der Ukraine vor |
| 04.12.2025 12:00:00 |
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa (OSZE) bereitet sich auf einen möglichen Einsatz zur
Überwachung eines künftigen Waffenstillstandes in der Ukraine vor.
Dieser sei zwar noch nicht erzielt worden, sagte die aktuelle
OSZE-Vorsitzende und finnische Chefdiplomatin Elina Valtonen. "Aber
wir sind bereit", fügte sie vor Beginn des Jahrestreffens der
Organisation in Wien hinzu.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte, dass
zunächst die Unterstützung der Ukraine in den Verhandlungen für ein
Ende des Krieges im Vordergrund stehe. Wenn es so weit sei, brauche
man Formate zur Absicherung und Überwachung eines möglichen
Waffenstillstandes, sagte er in Wien. Die OSZE könne dafür genutzt
werden, doch es sei unklar, ob und wann die Organisation letztlich
zum Zug komme. "Aber es ist wichtig, jetzt Vorsorge zu treffen", so
Wadephul.
OSZE-Beobachter zogen sich 2022 aus der Ukraine zurück
Unbewaffnete Sicherheitsexperten aus OSZE-Staaten hatte zwischen
2014 und 2022 die Sicherheitslage in der Ukraine und die
Konfliktlinie im Osten des Landes überwacht. Doch sie konnten den
Angriff Russlands Anfang 2022 nicht verhindern. Kurz nach Beginn der
Invasion Anfang 2022 zogen die Beobachter ab.
Es sei Zeit, über die mögliche Rolle der OSZE nach dem Konflikt
nachzudenken, sagte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha.
Konkreter äußerte er sich nicht zu diesem Thema. Russland war in
Wien nicht durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten, sondern
durch Vizeaußenminister Alexander Gruschko. Für einen neuen Einsatz
der OSZE wäre die Zustimmung aller 57 Mitgliedstaaten nötig -
inklusive Russland.
Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis räumte ein, dass weder
Kiew noch Moskau mit der vergangenen Überwachungsmission zufrieden
gewesen seien. Doch die Sicht der Ukraine habe sich etwas geändert.
"Sie wäre dankbar für eine Monitoring-Rolle der OSZE, sollte es so
weit kommen", meinte er./al/DP/men
AXC0155 2025-12-04/12:00
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Autor: - dpa-AFX
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