| Digitalminister Wildberger: Bei Staatsmodernisierung 'brutal fokussieren' |
| 02.01.2026 05:46:00 |
Nach acht Monaten im Amt als neuer
Bundesdigitalminister sieht Karsten Wildberger (CDU) Deutschland auf
gutem Weg bei der Staatsmodernisierung, spricht aber von einer
Daueraufgabe. "Sie gehen ja auch nicht ein Jahr ins Gym und sagen
dann: "Jetzt bin ich fertig"", sagte er der Deutschen Presse-Agentur
in Berlin. Staatsmodernisierung sei ein Dauerprojekt, weit über eine
Legislaturperiode hinaus und unabhängig von Personen.
Der Minister zeigte sich optimistisch, dass im neuen Jahr für die
Bürger positive Veränderungen spürbar werden. Es seien viele "Dinge
in der Pipeline", weitere würden auf den Weg gebracht, so dass er
die Hoffnung habe, dass im Laufe des Jahres immer mehr Menschen
sagen könnten, da passiere jetzt einiges.
Neues Ministerium muss Megaprojekt stemmen
Wildbergers Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wurde
mit dem Antritt der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)
im Mai neu aufgebaut. Merz hatte den früheren MediaMarktSaturn-Chef
aus der Wirtschaft in sein Kabinett geholt und ihm die Aufgabe
aufgetragen, Verwaltungsprozesse in Deutschland zu vereinfachen, zu
beschleunigen, zu digitalisieren und Bürokratie abzubauen - im
komplexen System der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und
Kommunen ein Megaprojekt.
Um es anzugehen, hatte die Bundesregierung unter Wildbergers
Federführung im Herbst eine sogenannte Modernisierungsagenda für den
Bund beschlossen, die Bundesländer später auch für die Länderebene.
Geplant sind demnach mehr als 200 Vorhaben zur Modernisierung der
Verwaltung mit Vereinfachungen für Bürger und Unternehmen.
Ausweise, Steuererklärung, E-Mail statt Brief
Dabei geht es um einfachere Beantragungen von Ausweisen, Um- und
Abmeldungen, neue Regeln für den Personalausweis - für über
70-Jährige soll er künftig unbefristet gültig sein - oder um
vorausgefüllte und automatisierte Steuererklärungen. Im
Geschäftsverkehr mit Behörden sollen statt Briefen künftig E-Mails
ausreichen und Künstliche Intelligenz in der Verwaltung soll beim
Sortieren und Prüfen von Anträgen helfen, um Sachbearbeiter zu
entlasten.
Perso auf dem Handy in genau einem Jahr
In genau einem Jahr, am 2. Januar 2027, ist außerdem der Start der
digitalen Brieftasche (Wallet) geplant. Auf dieses konkrete Datum
hatte sich Wildberger zuletzt öffentlich festgelegt. Personalausweis
und Führerschein und später auch andere Dokumente können dann auf
dem Smartphone gespeichert werden und werden bei Kontrollen
anerkannt. Die Plastikkarten selbst können zu Hause bleiben.
Der Digitalminister wird seinen Personalausweis dann zwar nicht
gleich entsorgen und rät von einem solchen Schritt auch ab, wie er
sagte. "Es ist immer gut, noch ein Backup zu haben, aber ich werde
den nicht mehr immer in der Tasche tragen, sondern auf dem Handy.
Das ist eine große Erleichterung."
Technik-Begeisterung "wieder freilegen"
Zu Skepsis in Deutschland gegenüber Digitalisierungsprozessen wie
dem Ausweis auf dem Smartphone oder der elektronischen
Patientenakte, sagte Wildberger: "Wir stellen oft zuerst die Frage
nach den Risiken. Ich wünsche mir, dass wir die Begeisterung für
Neues und für Technologie, die Deutschland immer ausgemacht haben,
wieder entdecken und wieder freilegen."
Wenn Menschen erlebten, dass immer mehr alltägliche Prozesse, wie
eine Kontoeröffnung, der Abschluss eines Mobilfunkvertrags oder
Altersverifikation einfacher würden, verschiebe sich die Frage weg
von: "Brauche ich das? Wie sicher ist das? zur Feststellung, dass
diese Dinge einem das Leben einfacher machen können".
"Brutal fokussieren"
Wildberger holt sich für seinen Job auch Anregungen aus der
Bevölkerung. Seit kurzem können Bürger auf der extra eingerichteten
Onlineplattform "Einfach machen" melden, an welchen Stellen es in
der Verwaltung hakt. Die Hinweise sollen dabei helfen, Dinge zu
priorisieren.
So beschreibt Wildberger auch seine eigene Arbeitsweise in dem
ganzen Prozess: "Wenn man Dinge verändern will, ist eines der
wichtigsten Themen brutal zu fokussieren. Sie können nicht alles
machen und müssen, wenn Sie sich an einem Ziel orientieren, Dinge,
die Sie potenziell ablenken, ein Stück weit ausblenden."/jr/DP/zb
AXC0018 2026-01-02/05:46
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Autor: - dpa-AFX
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