| Auch Spanien will Verbot sozialer Medien für Jugendliche |
| 03.02.2026 20:46:00 |
Nach dem Vorbild Australiens will auch
Spanien ein Verbot sozialer Medien für alle unter 16 Jahren.
"Spanien lässt nun seinen Worten Taten folgen", sagte Regierungschef
Pedro Sánchez beim Weltregierungsgipfel in Dubai, wie die
Regierungspressestelle in Madrid mitteilte. Dazu gehöre ein Verbot
des Zugangs für Minderjährige unter 16 Jahren zu sozialen Medien,
die Beendigung der Straflosigkeit für Manager sozialer Plattformen,
die Löschungsanordnungen nicht Folge leisteten, und die Schaffung
eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von Hass-Kommentaren. Wie das
erreicht werden soll, ließ Sánchez zunächst offen.
Musk beschimpft Sánchez als "dreckigen Tyrannen"
Der Eigentümer der Plattform X, die früher Twitter hieß, Elon Musk,
beleidigte den Regierungschef daraufhin grob. In einem X-Post
schrieb er wörtlich: "Dirty Sánchez is a tyrant and traitor to the
people of Spain." ("Der dreckige Sánchez ist ein Tyrann und ein
Verräter des spanischen Volkes."). Dahinter setzte er einen
Kackhaufen-Emoji. In den Post fügte er Auszüge aus der Rede von
Sánchez in Dubai ein, in denen es unter anderem um die beabsichtigte
strafrechtliche Verfolgung von Managern im Falle von Rechtsverstößen
auf ihren Plattformen ging.
Soziale Medien wie ein "gescheiterter Staat"
Sánchez verglich soziale Medien mit einem "gescheiterten Staat, in
dem Gesetze missachtet und Verbrechen toleriert" würden. Im
spanischen Parlament gibt es bereits eine entsprechende Initiative
der Minderheitsregierung von Sánchez zur Altersbeschränkung, die
grundsätzlich auch von der größten Oppositionspartei, der
konservativen Volkspartei PP, unterstützt wird. Allerdings sind
viele Detailfragen noch ungeklärt.
Sollten die geplanten Maßnahmen die Gewinnaussichten großer
US-Techkonzerne gefährden und ihren Verantwortlichen auch
strafrechtliche Konsequenzen drohen, könnte sich Spanien den Zorn
auch von US-Präsident Donald Trump zuziehen. Sánchez betonte, es
werde eine "Null-Toleranz-Politik" gegenüber jeder Form äußeren
Zwangs geben.
Vorreiter Australien
In Australien dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit
kurzem keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen
Plattformen haben. In Großbritannien stimmte das Oberhaus in der
vergangenen Woche ebenfalls für ein Social-Media-Verbot bis 16
Jahre, das jetzt noch durch das Unterhaus muss. In Dänemark
verständigte sich die Regierung mit der Opposition darauf, eine
nationale Altersgrenze von 15 Jahren für den Zugang zu bestimmten
sozialen Medien einzuführen. Auch in Deutschland wird darüber
diskutiert./ro/DP/he
ISIN US02079K3059 US02079K1079 US83304A1060
AXC0270 2026-02-03/20:46
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Autor: - dpa-AFX
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