| Linke und SPD gegen ein Social-Media-Verbot für Jugendliche |
| 10.02.2026 06:50:00 |
In mehreren europäischen Ländern wird ein
Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche vorangetrieben,
Politiker in Deutschland diskutieren darüber: Gegen einen solchen
Schritt haben sich SPD und Linke ausgesprochen. Pauschale Verbote
für junge Menschen oder eine Klarnamenpflicht gingen am Kern des
Problems vorbei, sagte die rechtspolitische Sprecherin der
SPD-Fraktion im Bundestag, Carmen Wegge, dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (RND).
"Soziale Plattformen können süchtig machen und tragen zur
Radikalisierung von Menschen bei", sagte sie. "Wir müssen die
Plattformen in die Pflicht nehmen und die Verbraucher stärken." Für
eine Regulierung der Plattformen sprach sich auch der
Juso-Vorsitzende Philipp Türmer aus. "Viele junge Menschen empfinden
Social Media als Belastung - und die Plattformen kalkulieren das
ein", so der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation. "Die Risiken und
möglichen Schäden werden in Kauf genommen, weil Aufmerksamkeit
Profit bringt."
Was sagte die Linke?
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist ebenfalls gegen ein
pauschales Verbot: "Ich bin persönlich kein Fan davon, dieses Verbot
bis 16 umzusetzen", sagte sie in der ntv-Talkshow "Pinar Atalay".
Jugendliche seien "sehr pfiffig" und könnten das Verbot leicht
umgehen. Technische Alterskontrollen etwa über Ausweisdaten sehe sie
kritisch, weil man dann Daten preisgeben müsse. Es müsse zugleich
stärker über die Macht großer Plattformen gesprochen werden.
Wie ist die Haltung der CDU?
Die CDU will bei ihrem Bundesparteitag Ende Februar über einen
Antrag zu strengeren Regeln für die Handynutzung an Schulen beraten.
Der Antrag mit dem Titel "Digitale Schutzzonen an Schulen -
Bundesweite Regelung zur privaten Nutzung von digitalen Endgeräten
bis Klasse 10 einführen" wurde von der Frauen Union sowie der
Mittelstands- und Wirtschaftsunion eingebracht.
Ob daraus eine Position der CDU wird, entscheidet der Parteitag.
Eine allgemeine Umsetzung würde zudem die Zustimmung des
Koalitionspartners SPD erfordern. Schleswig-Holsteins
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte sich im Dezember für
ein rasches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16
Jahren nach dem Vorbild Australiens starkgemacht.
Wie weit sind die Pläne im Ausland?
Im Ausland wollen gleich mehrere Länder dem Vorbild Australiens
folgen, das vor zwei Monaten als erstes Land der Welt ein generelles
Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige eingeführt hat. Die
dänische Regierung hatte im November angekündigt, für soziale Medien
ein Mindestalter von 15 Jahren einführen zu wollen. In
Großbritannien stimmte zuletzt das Oberhaus für eine entsprechende
Gesetzesänderung. Konkretere Pläne gibt es auch in Frankreich. In
Spanien hatte Regierungschef Pedro Sánchez ein Verbot
angekündigt./cht/DP/zb
AXC0038 2026-02-10/06:50
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Autor: - dpa-AFX
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