| Schärfere Regeln für USA-Einreise nicht vor Jahresmitte |
| 14.02.2026 11:21:00 |
Verschärfte Regeln für Einreisen in die USA
für Touristen aus Deutschland und vielen anderen Ländern sollen
frühestens Mitte 2026 wirksam werden. Das teilte die
US-Grenzschutzbehörde CBP auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur
mit. Demnach sind die Details der Regeln bislang nicht finalisiert.
Am vergangenen Montag war eine Frist ausgelaufen, bis zu der
Einwände zu den geplanten Änderungen eingereicht werden konnten.
Diese müssen jetzt zunächst geprüft werden.
Geplant ist, dass Touristen bei dem elektronischen Reiseantrag Esta
künftig deutlich mehr persönliche Informationen preisgeben müssen.
Diskutiert werden unter anderem die Offenlegung von Informationen
zur Social-Media-Präsenz der vergangenen fünf Jahre sowie
zusätzliche Kontakt- und Familiendaten. Was damit genau gemeint ist,
geht aus dem Vorschlag nicht hervor. Betroffen sind Reisende aus
mehr als 40 Ländern, die im Rahmen des sogenannten Visa Waiver
Programms für bis zu 90 Tage visumfrei in die USA einreisen dürfen.
Preisgabe von Account-Namen der Konten in sozialen Medien?
Der Sender CNN hatte Ende vergangenen Monats unter Berufung auf
einen Hotel- und Gastgewerbeverband aus dem US-Bundesstaat Florida
berichtet, dass Beamte ihnen gesagt hätten, es gehe um die Angabe
von Account-Namen. Zugang zu Social-Media-Konten oder spezifischen
Posts müsste man dagegen nicht gewähren. Zudem würde die
Grenzschutzbehörde auch nicht die Social-Media-Aktivitäten aller
Antragssteller prüfen, hieß es.
Die geplanten Änderungen dienen der Grenzschutzbehörde zufolge dem
Schutz vor terroristischen und anderen Bedrohungen. Die Prüfung der
eingegangenen Stellungnahmen dauere üblicherweise bis zu zwei
Monate. Alle Kommentare zu den Vorschlägen sollen außerdem innerhalb
weniger Wochen öffentlich einsehbar ein. Anschließend sollen
möglicherweise Änderungen vorgenommen werden, bevor das Vorhaben dem
Haushalts- und Verwaltungsamt OMB zur Genehmigung vorgelegt werden
kann. Dem geht eine weitere 30-tägige Frist für neue Stellungnahmen
voraus./rin/DP/zb
AXC0028 2026-02-14/11:21
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Autor: - dpa-AFX
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