| Ministerium: Einigung auf Nachbesserungen an Klinikreform |
| 26.02.2026 19:11:00 |
Im Ringen um Nachbesserungen an der
Krankenhausreform ist laut Bundesgesundheitsministerium eine
Verständigung erreicht. Ressortchefin Nina Warken (CDU) sagte der
"Rheinischen Post", mit der Einigung könne die Reform nun vor Ort
umgesetzt werden. Es habe sich gelohnt, auch die Länder in den
vergangenen Tagen und Wochen eng in die Abstimmungen einzubinden.
"Im Ergebnis steht ein mehrheitsfähiger Kompromiss der
Koalitionsfraktionen, der den notwendigen Transformationsprozess
unserer Krankenhauslandschaft einläutet." Zuerst berichtete
"Table.Briefings" über den erzielten Kompromiss.
Union und SPD planen Änderungen, die mit längeren Übergangsfristen
und mehr Ausnahmen größeren Spielraum für die Umsetzung schaffen
sollen. Die von der Ampel-Koalition durchgesetzte Reform ist seit
Anfang 2025 in Kraft und soll schrittweise umgesetzt werden. Sie
soll einheitliche Mindestvorgaben für Behandlungen gewährleisten und
finanziellen Druck auf die Kliniken mildern.
Verabschiedung im Bundestag in Sicht?
Zuletzt waren weitere Gespräche mit den Ländern angesetzt worden, um
auch eine Zustimmung zu dem Gesetz im Bundesrat zu gewährleisten.
Als Nächstes könnte es in der nächsten Woche vom Bundestag
beschlossen werden.
Warken betonte, die grundsätzlichen Ziele blieben unberührt: "Wir
wollen mehr Spezialisierung, mehr Bündelung von Kapazitäten und
damit eine Erhöhung der Behandlungsqualität." Zugleich erwarteten
die Menschen das Sicherstellen einer Grund- und Notfallversorgung
auch in ländlichen Regionen. Die Grundlage dafür sei dank der
Abstimmung aller Beteiligten nun geschaffen.
Die stellvertretende Chefin des Spitzenverbandes der gesetzlichen
Krankenkassen, Stefanie Stoff-Ahnis, sagte, das Bemühen der
Ministerin und der Koalition, die Reform mit Augenmaß gangbar zu
machen, habe zu einem tragfähigen Kompromiss geführt. Immensem Druck
aus den Ländern und der Krankenhäuser sei nicht nachgegeben
worden./sam/DP/he
AXC0359 2026-02-26/19:11
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Autor: - dpa-AFX
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