| China erhöht nach Säuberungen erneut Militärbudget |
| 05.03.2026 06:26:00 |
China will seinen Verteidigungshaushalt erneut
deutlich aufstocken. Zum Auftakt der Jahrestagung des Nationalen
Volkskongresses legte die Regierung einen Haushaltsentwurf vor, der
eine Steigerung des Militärbudgets um 7 Prozent auf rund 1,9
Billionen Yuan (etwa 236 Milliarden Euro) vorsieht. Im Vorjahr war
der Wehretat in ähnlicher Größenordnung um 7,2 Prozent gewachsen.
China hat nach den USA den zweitgrößten Verteidigungshaushalt der
Welt. Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt seit seinem
Amtsantritt 2013 eine umfassende Modernisierung der
Volksbefreiungsarmee voran. Bis 2049 soll eine "Armee auf
Weltklasse-Niveau" entstehen.
Spannungen um Taiwan
Die erneute Erhöhung des Militäretats erfolgt vor dem Hintergrund
anhaltender Spannungen im regionalen Umfeld. Besonders sensibel
bleibt die Lage rund um Taiwan. Die seit Jahrzehnten demokratisch
regierte Insel wird von Peking als eigenes Territorium betrachtet.
Xi hat mehrfach klargemacht, dass er eine Vereinigung nicht
unbegrenzt aufschieben will - notfalls auch mit Gewalt. Zuletzt
erhöhte China den militärischen Druck auf Taiwan mit umfangreichen
Manövern von Marine und Luftwaffe.
Parallel zur Aufrüstung greift die chinesische Führung auch im
eigenen Militär durch. In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche
ranghohe Generäle entlassen oder Ermittlungen gegen sie eingeleitet.
Beobachter sprechen von einer der größten Säuberungen innerhalb der
Volksbefreiungsarmee seit Jahrzehnten. Zuletzt hatte sich die
Kampagne nochmals intensiviert. Kurz vor Beginn des Volkskongresses
wurden zudem mehrere Militärvertreter aus dem Parlament entfernt.
Auch mächtige Militärkommission betroffen
Die Maßnahmen reichen bis in die Spitze der Streitkräfte. Betroffen
sind auch Offiziere aus dem Umfeld der Zentralen Militärkommission,
dem obersten Führungsorgan der Armee unter Vorsitz von Xi. Das
Gremium soll durch die jüngsten Ermittlungen und Entlassungen
nunmehr deutlich ausgedünnt sein. Die Kommission kontrolliert die
Volksbefreiungsarmee und entscheidet über zentrale Fragen der
Militärstrategie.
Experten sehen hinter dem Vorgehen mehrere Ziele. Zum einen soll
Korruption innerhalb der Streitkräfte bekämpft werden. Zugleich
versucht die Parteiführung, die politische Loyalität der Armee zu
sichern und Strukturen zu beseitigen, die die militärische
Modernisierung behindern könnten./jpt/DP/stk
AXC0028 2026-03-05/06:26
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Autor: - dpa-AFX
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