| dpa-AFX Überblick: POLITIK vom 11.03.2026 - 6.15 Uhr |
| 11.03.2026 06:20:00 |
Minen in der Straße von Hormus? Trump droht dem Iran
Washington - Nach Berichten über in der Straße von Hormus vom Iran
verlegte Minen hat US-Präsident Donald Trump Teheran mit Vergeltung
gedroht. "Sollten aus irgendeinem Grund Minen ausgelegt worden sein
und diese nicht unverzüglich entfernt werden, wird dies für den Iran
militärische Konsequenzen in einem bisher nie dagewesenen Ausmaß
haben", schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Kurze Zeit
später hieß es, US-Streitkräfte hätten mehrere iranische
Marineschiffe, darunter 16 sogenannte Minenleger, in der Nähe der
Straße von Hormus zerstört.
Wadephul setzt Krisenreise zum Iran-Krieg in Riad fort
Riad - Außenminister Johann Wadephul setzt in Saudi-Arabien seinen
Krisenbesuch in vom Iran-Krieg betroffenen Ländern fort. Er kam am
Abend in der Hauptstadt Riad mit dem saudischen Außenminister Faisal
bin Farhan zusammen. Wadephul wollte auch ausloten, welche
Perspektiven die Regierung in dem Golf-Königreich für ein Ende der
Angriffe Israels und der USA auf den Iran und für die Zeit danach
sieht. Am Sonntag war es in Saudi-Arabien erstmals seit Beginn des
Iran-Kriegs infolge eines mutmaßlich iranischen Angriffs zu
Todesfällen gekommen.
Neue Gespräche über Ukraine-Krieg womöglich nächste Woche
Kiew - Die wegen des Iran-Kriegs verzögerten Gespräche zwischen
Moskau und Kiew unter US-Vermittlung über ein Ende des
Ukraine-Kriegs könnten in der nächsten Woche weitergehen. Die
US-Seite habe das Treffen verschoben und einen Termin dafür in der
nächsten Woche vorgeschlagen, sagte der ukrainische Präsident
Wolodymyr Selenskyj. Washingtons Chefunterhändler Steve Witkoff
äußerte sich ähnlich bei dem US-Sender CNBC. Die Türkei sei bereit,
Austragungsort für die nächsten direkten Gespräche zwischen Russland
und der Ukraine unter US-Vermittlung zu sein, teilte Selenskyj mit.
Spitzen von Union und SPD beraten im Koalitionsausschuss
Berlin - Die Spitzen von Union und SPD treffen sich am Abend im
Kanzleramt zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses. Nach Angaben
aus der Koalition soll es unter anderem um Haushaltsfragen und die
wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gehen. Die SPD will bei den
Beratungen mit Kanzler Friedrich Merz auch über die Folgen des
Kriegs im Iran sprechen - vor allem im Hinblick auf die steigenden
Spritpreise. Konkrete Beschlüsse werden beim Treffen des
Koalitionsausschusses nicht erwartet. Eine Pressekonferenz wie bei
früheren Sitzungen ist diesmal zunächst nicht geplant.
Hochstufung der AfD Niedersachsen auf Eis gelegt
Hannover - Die Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den
Landesverfassungsschutz liegt nach einer Klage der Partei vorerst
auf Eis. Der Landesverband werde weiter nur wie ein Verdachtsobjekt
behandelt, teilte das Innenministerium in Hannover mit. Der
Verfassungsschutz hält die AfD Niedersachsen jedoch weiterhin für
beobachtungsbedürftig. Bis zur Entscheidung im Eilverfahren vor dem
Verwaltungsgericht Hannover verzichtet der Dienst weitgehend auf
besonders eingriffsintensive Maßnahmen. Die AfD Niedersachsen war
erstmals 2022 als Verdachtsobjekt eingestuft worden.
Günther macht Wohlstand von längerer Arbeit abhängig
Kiel - Nach Aussage von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel
Günther muss in Deutschland länger im Alter gearbeitet werden, damit
Wohlstand erhalten bleibt. Er forderte im Interview mit dem
Redaktionsnetzwerk Deutschland einen "Mentalitätswandel". Günther
sagte, es sei gesellschaftlich etabliert, dass man vorzeitig in den
Ruhestand gehe. "Aber wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen,
brauchen wir auch Menschen, die bis 70 arbeiten wollen und dürfen",
sagte Günther. "Dafür sollte es mehr gesellschaftliche Anerkennung
geben als für den Vorruhestand."/n1/DP/zb
AXC0043 2026-03-11/06:20
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Autor: - dpa-AFX
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