| ROUNDUP: Verleger Ippen drängt auf Digitalabgabe für Online-Plattformen |
| 12.03.2026 15:35:00 |
Der Verleger Jan Ippen hat sich hinter die
Forderung nach einer stärkeren Beteiligung von Online-Plattformen an
der Finanzierung des Journalismus gestellt. "Journalismus ist die
Basis der Meinungsbildung", sagte er der "Berliner Morgenpost". Doch
gerade diese Basis gerate im Internet zunehmend unter Druck. "In der
digitalen Sphäre haben wir aktuell eine offensichtliche
Marktschräglage bei den beteiligten Akteuren - bei der Verpflichtung
zur Neutralität und Objektivität, bei den Methoden der Verbreitung
und bei der Erlösverteilung."
Auch andere Branchenvertreter fordern eine stärkere Beteiligung der
Plattformen. "Ich würde über eine Digitalsteuer nachdenken, und das
Geld in aggressives Wachstum von Technologieunternehmen in Europa
investieren", sagte Marc Al-Hames, der neue Verwaltungsratschef von
Hubert Burda Media, dem "Handelsblatt". Damit könnten sich
europäische Unternehmen mittelfristig unabhängiger von digitalen
Hyperscalern aus den USA machen und größere Investitionen stemmen.
Ungleichgewicht im digitalen Medienmarkt
Auch Verlegerin Julia Becker von der Funke-Gruppe hatte sich vor
wenigen Wochen auf einem Panel bei der Chefredaktionskonferenz der
Deutschen Presse-Agentur für eine solche Abgabe starkgemacht. Ohne
diese Art von Besteuerung sei eine unfaire Situation der
Marktbeherrschung durch Tech-Plattformen entstanden. "Hier geht es
um eine medienpolitische Ordnung, die ins Ungleichgewicht geraten
ist", sagte Becker. Die Betreiber dieser Erlösmodelle "mit unserem
Content" würden weder finanziell noch gesellschaftspolitisch zur
Verantwortung gezogen.
Politischer Vorstoß in Deutschland
Medienstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hatte den Plan für
eine solche Steuer oder Abgabe im Frühjahr 2025 vorgestellt.
Kürzlich bekräftigte er diese Pläne und zeigte sich zuversichtlich,
dass er dies noch in diesem Jahr werde durchsetzen können -
wahrscheinlich in Form einer "zweckgebundenen Abgabe". Widerstände
gibt es nach seinen Worten noch bei der CSU, während CDU und SPD das
Projekt unterstützten. Aber: "Die Wahrscheinlichkeit, dass jetzt
Weimers Soli durchkommt, ist im Moment hoch."
Die Digitalabgabe würde große Internetkonzerne wie Google
und Meta treffen. Vorbild ist
Österreich. Dort sind große Online-Plattformen seit 2020
verpflichtet, fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung
abzuführen. Hintergrund ist die Marktmacht der großen Suchmaschinen
und Plattformanbieter, die in Europa mit hier erstellten
Medieninhalten sehr viel Geld verdienen. Ziel ist, die Urheber und
Verlage auskömmlicher zu finanzieren./svv/DP/nas
ISIN US30303M1027 US02079K1079
AXC0260 2026-03-12/15:35
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Autor: - dpa-AFX
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